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Filesharing: Bundesgerichtshof verurteilt Anschlussinhaber wegen illegalem Filesharing (Urteil vom 12.5.2016, I ZR 48/15)

Der Bundesgerichtshof hat heute ein Urteil des OLG Köln weitesgehend bestätigt (I ZR 48/15). Danach haftet der Anschlussinhaber für eine Urheberrechtsverletzung, die über seinen Anschluss im Rahmen der Teilnahme an einer sog. Tauschbörse begangen wurde, auf Ersatz der Rechtsanwaltskosten und Schadensersatz.

 

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Der Anschlussinhaber hat als Täter für die über seinen Internetanschluss erfolgte Rechtsverletzung einzustehen. Zwar hatte er behauptet, dass auch seine Ehefrau und seine beiden minderjährigen Kinder den Anschluss nutzen würden. Nach der Beweisaufnahme, in der die Ehefrau angab, die Rechtsverletzung nicht begangen zu haben, scheide diese aber als Täterin aus. Dass seine Kinder „ernsthaft als Täter der Rechtsverletzung in Betracht kommen“, hat der Beklagte nach Auffassung des Gerichts nicht hinreichend konkret vorgetragen.