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Vorteile der Vertretung gegenüber dem Markenamt durch einen Rechtsanwalt

Vorteile der anwaltlichen Vertretung gegenüber dem Markenamt

 

 

Muss man sich bei der Anmeldung einer Marke oder als Inhaber einer Marke vor dem Markenamt von einem Rechtsanwalt vertreten lassen?

 

Die Vertretung durch einen Rechtsanwalt ist vor dem Markenamt nicht zwingend, es sei denn Sie haben in Deutschland keinen Wohnsitz oder keine dauerhafte Niederlassung. Dennoch bringt die Vertretung durch einen Rechtsanwalt, der über die nötige Expertise im Markenrecht und bei Markenanmeldungen verfügt, viele Vorteile mit sich. Die Bestellung eines Vertreters vor dem Markenamt ist daher dringend zu empfehlen.

 

 

Wer kann als Vertreter in Markenangelegenheiten bestellt werden?

 

Als Vertreter vor den Markenämtern wie z. B. vor dem DPMA und vor dem EUIPO oder der WIPO kommen insbesondere Rechtsanwälte, die im Markenrecht tätig sind, in Betracht.

 

In zivilrechtlichen Markenstreitigkeiten vor den ordentlichen Gerichten darf, wenn Anwaltszwang besteht – was bei Markenstreitigkeiten regelmäßig der Fall ist – nur ein Rechtsanwalt die Vertretung des Markeninhabers übernehmen. Zu beachten ist insoweit, dass Patentanwälte keine Rechtsanwälte sind. Rechtsanwälte sind außerdem nicht nur vor dem Markenamt, sondern auch vor dem Patentgericht vertretungsbefugt.

 

 

Welche Vorteile hat die Vertretung durch einen Anwalt vor dem Markenamt?

 

Die Vertretung durch einen Rechtsanwalt vor dem Markenamt hat sowohl bei einer Markenanmeldung, als auch im Hinblick auf eine bereits eingetragene Marke für Markeninhaber zahlreiche Vorteile.

 

 

Ihre Vorteile

 

  • In den meisten Fällen ist es sinnvoll, sich bei Markenangelegenheiten anwaltlich beraten und vertreten zu lassen. Ein Rechtsanwalt kann durch seine beratende Funktion eine wertvolle Hilfe bereits in der Phase der Markenfindung und bei der Marken- und Anmeldestrategie, also schon vor der Anmeldung der Marke sein. Daneben kann er im Vorfeld einer Markenanmeldung Recherchen zu ähnlichen oder identischen Marken durchführen, rechtliche Risiken prüfen und bewerten. Durch die Expertise eines erfahrenen Rechtsanwalts für Markenrecht können erfahrungsgemäß viele Markenkollisionen und und kostspielige Rechtsstreitigkeiten im Vorfeld einer Markenanmeldung vermieden werden.

 

  • Darüber hinaus kann Sie ein im Markenrecht versierter Rechtsanwalt bei der bei der Erstellung eines maßgeschneiderten Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses und bei der Markenanmeldung als solcher unterstützen oder die Anmeldung komplett für Sie durchführen. Wenn Sie uns mit der Anmeldung einer Marke beim DPMA, EUIPO oder der WIPO beauftragen, bestellen wir uns gegenüber dem Markenamt als Ihre Vertreter. Die Vertreterbestellung gegenüber dem Markenamt erfolgt ohne zusätzliche Kosten.

 

  • Ein weiterer Vorteil ist, dass dann, wenn ein Rechtsanwalt beim Markenamt als Ihr Vertreter bestellt ist, die gesamte Korrespondenz vom Markenamt direkt mit dem Rechtsanwalt als Ihrem Vertreter geführt wird. Dies betrifft sowohl die Kommunikation im Rahmen der Markenanmeldung (z.B. Rückfragen, Monierungen, Widersprüche von Dritten etc.) und auch nach der Eintragung. Ihr Rechtsanwalt ist dadurch immer im Bilde und kann etwaige Fristen überwachen, auf Monierungen reagieren und im Falle von Streitigkeiten (z.B. bei einem markenrechtlichen Widerspruch gegen die Eintragung) von Anfang an eine Verteidigungsstrategie entwerfen.

 

  • Außerdem kann ein anwaltlicher Vertreter jederzeit für Sie Änderungen im Markenregister durchführen (z.B. Adressänderungen, Inhaberwechsel etc.).

 

  • Wenn Sie Inhaber von mehr als nur einer Marke sind, können wir als Ihr Vertreter gegenüber dem Markenamt das gesamte Markenportfolio betreuen.

 

  • Daneben kann Ihr Rechtsanwalt nach erfolgreicher Anmeldung Ihrer Marke eine sog. Markenüberwachung durchführen/einrichten und Sie über mögliche Kollisionsmarken und verwechslungsfähige Neuanmeldungen rechtzeitig informieren. Hier ist fristgerechtes Handeln des Markeninhaber gefragt, wenn Sie gegen eine Marke einen sog. Widerspruch einlegen wollen. Weitergehenden Information erhalten Sie in unserem FAQ Markenwiderspruch.

 

  • Wenn ein Vertreter vor dem Markenamt bestellt ist, kann dieser Fristen überwachen Sie beispielsweise vor dem Ende der Schutzfrist auf Möglichkeiten der Schutzdauerverlängerung hinweisen bzw. diese für Sie rechtzeitig vornehmen, damit Sie Ihren Markenschutz nicht verlieren.

 

 

Unsere Empfehlung

 

Lassen Sie sich vor dem Markenamt von uns anwaltlich vertreten. Auch, wenn dies nicht zwingend vorgeschrieben ist, bringt die Vertretung gegenüber dem Markenamt durch einen Rechtsanwalt sowohl im Anmeldeverfahren, als auch nach der Eintragung einer Marke, also im Rahmen der „Nachsorge“ viele Vorteile und vereinfacht Abläufe. Profitieren Sie so von unserem Know How als erfahrene Markenrechtskanzlei.

 

Wenn Sie uns mit einer Markenanmeldung beauftragen, bestellen wir uns für Sie automatisch gegenüber dem Markenamt als Vertreter, ohne, dass damit für Sie ein zusätzlicher Aufwand oder zusätzliche Kosten entstehen. Etwaige Mitteilungen des Amtes werden wir Ihnen dann immer zeitnah weiterleiten und Sie über ggf. erforderliche Maßnahmen jeweils informieren.

 

 

⇒ Gerne vertreten wir Sie vor dem Markenamt und im Rahmen der Anmeldung Ihrer Marke – rufen Sie an oder schreiben Sie uns.

 

 

(c) 08.09.2021 Rechtsanwalt Christian Weber, WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

 

 

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