Anwalt Blog Medienrecht, gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht, IT-Recht Archive -

Veröffentlicht 27. April 2012 in News

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich in die aktuelle Urheberrechtsdebatte eingeschaltet. In einer Ansprache vor Filmschaffenden in Berlin hat sie sich zum geltenden Urheberrecht bekannt und dazu aufgefordert, dass man sich in der verzerrten Urheberrechtsdebatte, nicht "wegducken" dürfe. Stattdessen müsse man einem im Internet verbreiteten Meinungsbild...

OLG Köln 6 U 67/11: Eltern haften bei Filesharing der Kinder, Schadensersatz bei Filesharing 200,- € pro Musiktitel

Veröffentlicht 6. April 2012 in News

Das OLG Köln hat am 23.3.2012 (Aktenzeichen 6 U 67/11) entschieden, dass Eltern für illegales Filesharing ihrer minderjährigen Kinder nach § 832 BGB jedenfalls dann haften, wenn keine ausreichenden Verhaltensregeln aufgestellt und Kontrollen zu deren Einhaltung durchgeführt wurden. Die Höhe des Schadensersatzes gem. § 97...

WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH versendet Abmahnungen im Auftrag der Songwriterin Mary Applegate in Bezug Urheberrechtsverletzungen an dem Werk “The Power Of Love”

Veröffentlicht 2. April 2012 in News

Die WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH verfolgt für die Songwriterin Mary Applegate Urheberrechtsverletzungen in Bezug auf das Werk The Power Of Love der Künstlerin Jennifer Rush in Peer-to-Peer-Netzwerken (sog. Tauschbörsen). Der Musiktitel gehört zu einem der erfolgreichsten Songs der 80er Jahre und erreichte in vielen Ländern...

Offener Brief der Tatort-Drehbuchautoren zur aktuellen Urheberrechtsdebatte an die Politik

Veröffentlicht 30. März 2012 in News

In einem offenen Brief haben 51 Autoren des Verband Deutscher Drehbuchautoren e.V., die sich für mehr als 200 Tatort-Drehbücher verantwortlich zeichnen, die Politik aufgefordert, das Urheberrecht, das die Existenzgrundlage für tausende von kreativ Schaffenden darstellt, zu stärken und sich zum Schutz des geistigen Eigentums im...

Ist die FDP die bessere Piratenpartei oder warum will die Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger mit einer Gesetzesinitiative gegen einen angeblichen Abmahnmißbrauch bzw. gegen ein angebliches Abmahnunwesen das Urheberrecht abschaffen?

Veröffentlicht 16. März 2012 in News

[caption id="" align="alignnone" width="659"] Leutheusser-Schnarrenberger Gesetzesinitiative gegen das Abmahnunwesen, Abmahnungen, Urheberrecht[/caption] Durch eine neue Gesetzesinitiative gegen den "Abmahnmissbrauch" der Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger soll das seit vielen Jahren bewährte Instrument der Abmahnung abgeschafft werden (vgl. Interviews mit der Bundesjustizministerin im Handelsblatt und in der Saarbrücker Zeitung). Dadurch...

Störerhaftung von Filehostern durch das Hanseatische Oberlandesgericht bestätigt (Urteil vom 14. März 2012, Az.: 5 U 41/11)

Veröffentlicht 15. März 2012 in News

Das OLG Hamburg hat die bisherige hamburger Rechtsprechung bestätigt und sieht Filehoster in der Pflicht, illegale Links nicht nur auf Anforderung durch die Rechteinhaber (sog. Take-Down-Notice) zu löschen, sondern ab Kenntnis von Rechtsverletzungen an bestimmten Werken, dafür zu sorgen, dass sich diese Rechtsverletzungen nicht wiederholen....

OLG München: Gewerbliches Ausmaß im Sinne des § 101 UrhG liegt bei Filesharing immer vor (OLG München, Beschluss vom 12.12.2011, Az. 29 W 1708/11)

Veröffentlicht 22. Februar 2012 in News

Aufgrund des bei der öffentlichen Zugänglichmachung in Filesharingnetzwerken erfolgenden weitreichenden Schutzrechtseingriffs und der damit verbundenen unkontrollierten Verbreitung sieht das OLG München das "gewerbliche Ausmaß" in Tauschbörsen immer als gegeben an, unabhängig von der Verwertungsphase und dem "Alter" des Werks und unabhängig vom Umfang bzw. der...

Skyload, Megaupload, kino.to – Wer kommt als nächstes? Die Filehoster im Fadenkreuz der Ermittlungsbehörden

Veröffentlicht 21. Februar 2012 in Filesharing, Internetrecht & Onlinerecht, News, Urheberrecht

Im Juni 2011 wurde das Portal kino.to von der Generalstaatsanwaltschaft Dresden geschlossen und die Hintermänner verhaftet (weitere Artikel hierzu siehe hier und hier ). In den Folgemonaten kam ans Licht, dass sich hinter kino.to ein kriminelles Geschäftsmodell verborgen hat, das mit den Urheberrechtsverletzungen der Nutzer...

WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH versendet Abmahnungen im Auftrag der zooland Music GmbH in Bezug Urheberrechtsverletzungen an dem Musiktitel “Animal” des Interpreten R.I.O. feat. U-Jean

Veröffentlicht 20. Februar 2012 in News

Die WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH verfolgt für die zooland Music GmbH Urheberrechtsverletzungen in Bezug auf den Musiktitel Animal des Interpreten R.I.O. Feat. U-Jean in Peer-to-Peer-Netzwerken (sog. Tauschbörsen). Der Musiktitel befindet sich seit einigen Wochen in den deutschen Top-100-Single-Charts. R.I.O. feat. U-Jean - Animal Die massenhaften illegalen Vervielfältigungen von...

OLG Köln: Zuverlässigkeit der Ermittlungssoftware ePAC der Evidenzia GmbH & Co. KG erneut bestätigt (OLG Köln, Beschluss v. 17.11.2011, 6 W 234/11)

Veröffentlicht 19. Dezember 2011 in News

Die angebliche Fehlerhaftigkeit der IP-Adressermittlung ist ein häufiger Einwand von Seiten der Rechtsverletzer bzw. von deren Anwälten. Tatsächlich sind Fälle, in denen tatsächlich eine falsche IP-Adresse ermittelt wurde - jedenfalls in Zusammenhang mit den von unseren Mandanten mit der Ermittlung beauftragten Ermittlungsunternehmen Evidenzia GmbH &...