Anwalt Blog Medienrecht, gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht, IT-Recht Archive -

Veröffentlicht 12. Dezember 2011 in News

Gegen zahlreiche Filesharer, die von uns wegen Urheberrechtsverletzungen abgemahnt wurden und keine ausreichend strafbewehrten Unterlassungserklärungen abgegeben haben, haben wir vor verschiedenen Deutschen Landgerichten Anträge auf Erlass einer Einstweiligen Verfügung gestellt. Die Einstweiligen Verfügungen wurden daraufhin von der jeweils zuständigen Urheberkammer erlassen und dem Antragsgegner zugestellt....

WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH vertritt die rechtlichen Interessen der zooland Music GmbH in Bezug Urheberrechtsverletzungen an dem Musiktitel „Miss Sunshine“ des Interpreten R.I.O.

Veröffentlicht 11. November 2011 in News

Die WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH verfolgt für die zooland Music GmbH Urheberrechtsverletzungen in Bezug auf die Musiktitel Miss Sunshine des Interpreten R.I.O. in Peer-to-Peer-Netzwerken (sog. Tauschbörsen). Die massenhaften illegalen Vervielfältigungen von urheberrechtlich geschützten Werken im Internet, insbesondere über sog. Peer-to-Peer-Netzwerke führen seit Jahren bei den Berechtigten zu...

WeSaveYourCopyrights Rechtsanwalts-GmbH erwirkt Einstweilige Verfügungen gegen Rechtsverletzer

Veröffentlicht 10. November 2011 in News

Wegen Filesharings der Werke unserer Mandanten haben wir zahlreiche einstweilige Verfügungen an verschiedenen Gerichtsstandorten erwirkt. Mit Hilfe einer sog. Einstweiligen Verfügung setzen wir die unserer Mandantschaft zustehenden Unterlassungsansprüche im Wege des Eilrechtsschutzes gerichtlich gegenüber Abgemahnten, die das in der Abmahnung unterbreitete Vergleichsangebot auf Abschluss eines...

WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH vertritt die rechtlichen Interessen der zooland Music GmbH in Bezug Urheberrechtsverletzungen im Internet

Veröffentlicht 18. Oktober 2011 in News

Die WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH verfolgt für die zooland Music GmbH Urheberrechtsverletzungen in Bezug auf den Musiktitel Turn This Club Around des Interpreten R.I.O. Feat. U-Jean in Peer-to-Peer-Netzwerken (sog. Tauschbörsen). Das Lied ist am 30.9.2011 auf Platz 3 in die deutschen Top-100-Single-Charts eingestiegen. In der Schweiz...

WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH vertritt die rechtlichen Interessen der Nesola GmbH in Bezug auf Urheberrechtsverletzungen im Internet

Veröffentlicht 6. Oktober 2011 in News

Die WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH verfolgt für die Nesola GmbH das illegale Anbieten des Musiktitels Niemand (Was wir nicht tun) der Künstlerin Joy Denalane in Peer-to-Peer-Netzwerken (sog. Tauschbörsen). Die Nesola GmbH ist ein unabhängiger Tonträgerhersteller mit Sitz in Berlin. Auf dem Label veröffentlichen diverse erfolgreiche Künstler...

AG Hamburg: Verweis auf unbekannten Dritten befreit nicht von der Haftung des Anschlussinhabers wegen Urheberrechtsverletzung über Filesharing-Netzwerk (Urteil vom 07.06.2011, Az. 36a C 71/11)

Veröffentlicht 21. September 2011 in News

Das AG Hamburg entschied unter Verweis auf die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes in der Entscheidung „Sommer unseres Lebens“ (GRUR 2010 633, 634, Rz. 12 - Volltext via www.urheberrechtsinfo.org), dass die Einwendung des Beklagten Anschlussinhabers, dass er die Rechtsverletzung nicht begangen habe und dass er über keine...

OLG Köln: Unwirksamkeit eines Erfolgshonorars führt nicht zur Rechtsmissbräuchlichkeit, sondern dazu, dass das gesetzliche Anwaltshonorar geschuldet wird (6 U 208/10)

Veröffentlicht 16. August 2011 in News

Der 6. Zivilsenat des OLG Köln hatte sich in einem Filesharing-Fall mit der Ersatzfähigkeit der in der Abmahnung geltend gemachten Rechtsanwaltsgebühren zu befassen. Die Beklagtenseite hatte vorgetragen, dass zwischen der abmahnenden Kanzlei und dem Rechteinhaber ein unzulässiges Erfolgshonorar vereinbart worden sei. Sie war daher der...

OLG Hamburg: Ermittlung anhand des Hashwertes ausreichend (5 W 126/10)

Veröffentlicht 8. August 2011 in News

Das OLG Hamburg hat entschieden, dass zur Frage, ob über einen Internetanschluss ein bestimmtes urheberrechtlich geschütztes Werk der Öffentlichkeit zum Herunterladen engeboten wurde, die Ermittlung des sog. Hash-Wertes ausreichend ist. Der Senat führt hierzu aus: "Der Nachweis, dass unter einer der dem Beklagten zugewiesenen IP-Adresse das...

LG Köln „Ross und Reiter“: Die tatsächliche Vermutung der Täterschaft und sekundäre Darlegungslast (Urteil v. 11.05.2011, Az. 28 O 763/10)

Veröffentlicht 29. Juni 2011 in News

Das Landgericht Köln hat sich in dieser Entscheidung ausführlich mit den Haftungsgrundsätzen auseinandergesetzt, die der BGH in seiner Entscheidung „Sommer unseres Lebens“ zur Haftung des Anschlussinhabers bei "Filesharing" aufgestellt hat. Nach den vom BGH aufgestellten Grundsätzen spricht eine tatsächliche Vermutung für die Verantwortlichkeit des Anschlussinhabers,...

LG Magdeburg: § 97a Abs. 2 UrhG bei Filesharing nicht anwendbar. Ermittlungssoftware ePac arbeitet zuverlässig.

Veröffentlicht 27. Juni 2011 in News

Das LG Magdeburg (Urteil vom 11.05.2011, Az. 7 O 1337/10) hat entschieden, dass § 97a Abs. 2 auf Fälle der Urheberrechtsverletzung in sog. Internet-Tauschbörsen nicht anwendbar ist. Bei der streitgegenständlichen Rechtsverletzung wurde die Datei kurz nach der Veröffentlichung weltweit einer unbestimmten Anzahl an Personen zum...