Einstweilige Verfügung wegen Filesharing von „Chartcontainer“ (Beschluss des LG Köln vom 21.7.2010, Az. 28 O 475/10)

Beschluss des LG Köln vom 21.7.2010, Az. 28 O 475/10 Beschluss des LG München I vom 19.7.2010, Az. 37 O 13384/10 Vor verschiedenen Landgerichten haben wir aktuell einstweilige Verfügungen gegen Filesharer in Bezug auf Rechtsverletzungen an den Musikwerken "Evacuate the Dancefloor" und "Pyromania" erwirkt. Diese richten sich gegen Rechtsverletzer, die die im Abmahnschreiben zuvor geforderte Unterlassungserklärung nicht oder in modifizierter, unzureichender Form abgegeben haben.

BGH bestätigt Anwendbarkeit des § 97a Abs. 2 UrhG nicht (Urteil v. 12.5.2010, Az. I ZR 121/08)

Der BGH hat (zu Recht) in den Entscheidungsgründen des Urteils v. 12.5.2010 (Az. I ZR 121/08) nicht bestätigt, dass § 97a Abs. 2 UrhG auf Abmahnungen wegen der öffentlichen Zugänglichmachung eines Musiktitels in Filesharingnetzwerken anwendbar ist. Im Vorfeld wurde -...

BGH bestätigt Haftung des Anschlussinhabers für WLAN (Az. I ZR 121/08)

BGH bestätigt Haftung des Anschlussinhabers für WLAN (Urteil des I. Zivilsenats vom 12.5.2010 - I ZR 121/08) Der Bundesgerichtshof hat in der lange erwarteten Entscheidung die Haftung des Anschlussinhabers für ein unzureichend gesichertes W-LAN bestätigt. Auch privaten Anschlussinhabern obliegt demnach eine Pflicht zu prüfen, ob ...

26.4.2010: Tag des geistigen Eigentums

"Gute Ideen und innovative Produkte, die aus diesen Ideen entstehen, sind einer der Erfolgsgaranten unserer Unternehmen. [...

Wie kann ich mein geistiges Eigentum im Internet schützen und gegen Rechtsverletzungen vorgehen?

Sie sind Inhaber von Urheberrechten oder sonstigen geistigen Schutzrechten? Dann sind Sie höchst wahrscheinlich bereits Geschädigter der im Internet massenhaft stattfindenden Verletzungen geistiger Schutzrechte. Unser Ziel ist es, Ihr geistiges Eigentum zu schützen, indem wir Rechtsverletzungen verfolgen und gegen die Rechtsverletzer zivilrechtlich und ggf. auch...