Markenüberwachung

Was ist eine Markenüberwachung?

Die sog. Markenüberwachung ist die regelmäßige Beobachtung der relevanten Markenregister nach Neuanmeldungen möglicher Kollisionsmarken d. h. identischer oder ähnlicher Marken. Sie wird in der Regel durch darauf spezialisierte Dienstleister durchgeführt. Hierdurch können Kollisionen durch Neuanmeldungen identischer oder ähnlicher Marken zeitnah erkannt und die Marke unverzüglich verteidigt werden (z.B. mittels Widerspruch gegen die Eintragung der Marke, zu der aufgrund Identität oder Ähnlichkeit der Marke selbst und/oder der Waren/Dienstleistungen, die unter der Marke angeboten werden sollen, eine Verwechlungsgefahr mit der eigenen Marke besteht).

Wann ist eine Markenüberwachung sinnvoll und was ist der Zweck der Markenüberwachung?

Eine Markenüberwachung ist nach erfolgter Markeneintragung grundsätzlich zu empfehlen. Denn aufgrund der hohen Zahl bestehender Marken und der ständig zunehmenden Anzahl von Neuanmeldungen ist das Risiko, dass eine neu anzumeldende Marke gegen die eigenen Markenrechte verstößt, nicht zu unterschätzen. Ausreichend für eine solche Markenkollision bzw. eine Verwechslungsgefahr zwischen einer bereits eingetragenen Marke und einer neu anzumldenden Marke ist eine unbewusste bzw. ungewollte Markenidentität oder zumindest eine Ähnlichkeit.

 

Liegt eine Verwechslungsgafehr vor, kann der Inhaber der älteren Rechte d. h . der Inhaber der bereits eingetragenen Marke innerhalb von 3 Monaten einens sog. Widerspruch gegen die Neuanmeldung einlegen. Sinn und Zweck des Widerspruches ist es, zu verhindern,

 

  • dass die neue Marke zur Eintragung gelangt,
  • dass die neue Marke benutzt wird,
  • dass es durch die Benutzung der neuen Marke zu einer Verwechslung mit der eigenen Marke kommt
  • dass durch die neue Marke eine Rufausbeutung und Verwässerung der eigenen Marke stattfindet
  • dass die eigene Marke verunglimpft wird und das Image und der Wert der eigenen Marke beschädigt werden.

 

Nur eine laufende Markenüberwachung kann zeitnah aufdecken, dass eine verwechlungsfähige Marke angemeldet wird. Eine Markenüberwachung ist daher dringend anzuraten, um frühzeitig von der Neuanmeldung einer verwechslungsfähigen Marke zu erfahren und rechtezitig die erforderlichen rechtlichen Maßnahmen einleiten zu können.

Was kann man machen, wenn ein Dritter eine mit der eigenen Marke verwechslungsfähige Marke anmeldet?

Wenn im Rahmen der Markenüberwachung ein potentieller Kollisionsfall d.h. die Anmeldung einer vewerchslungsfähigen Marke festgestellt wird, können wir

 

  • für Sie prüfen, ob Ihnen Ansprüche zustehen,
  • Sie beraten, ob Abwehr- bzw. Rechtsdurchsetzungsmaßnahmen rechtlich möglich und zu empfehlen sind,
  • Ihnen die konkret in Betracht kommenden Maßnahmen und deren Erfolgsaussichten vorschlagen,
  • konkrete Maßnahmen wie z.B. Widerspruch, Abmahnung etc. durchführen.

 

Die konkret in Betracht kommenden Maßnahmen richten sich immer nach dem vorliegenden Verstoß und dem Rechtsschutzziel und sind von den Einzelfallumständen abhängig. Neben einem Widerspruch gegen eine neu angemeldete Marke können auch Verhandlungen im Hinblick auf den Abschluss einer sog. Abgrenzungsvereinbarung oder einer Reduzierung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses in Betracht kommen und Marken in friedlicher Coexistenz voneinander abgrenzen.

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