FAQ Markenüberwachung

Wenn Sie bei uns eine Markenüberwachung beauftragen, werden in Abhängigkeit vom Auftragsumfang und der Laufzeit des Vertrages die einschlägigen Markenregister (z.B. Deutschland – DPMA) bezogen auf identische und ähnliche Neuanmeldungen überwacht. Bei Wortmarken werden mit Ihrer Marke identische und phonetisch identische sowie Neuanmeldungen mit ähnlicher Schreibweise zu Ihrer Marke laufend recherchiert. Bei Bildmarken werden mit Ihrer Marke grafisch/optisch identische und zu Ihrer Marke grafisch/optisch ähnliche Marken recherchiert.

Kollisionstreffer werden in regelmäßigen zeitlichen Intervallen von uns gesichtet und an Sie mit Informationen zu den Möglichkeiten des weiteren Vorgehens weitergeleitet. Sie erhalten also regelmäßige Überwachungsprotokolle. Anschließend kann bei einem Überwachungs-/Rechercheergebnis das weitere Vorgehen mit einem unserer Rechtsanwälte erörtert und von uns eine Empfehlung gegeben werden.

Nach der Anmeldung und erfolgreichen Eintragung einer Marke gilt es, diese zu schützen und zu verteidigen. Hierbei ist nicht nur wichtig, rechtliche Maßnahmen für den Fall zu ergreifen, dass Dritte Ihre Marke ohne Erlaubnis verwenden. Sondern es ist auch wichtig, die einschlägigen Markenregister kontinuierlich auf Neuanmeldungen solcher Marken  überwachen zu lassen, die zu Ihrer Marke identisch oder ähnlich Marken sind. Nur durch eine solche Markenüberwachung können Anmeldungen verwechslungsfähiger Marken rechtzeitig erkannt und dagegen innerhalb der sog. Widerspruchsfrist vorgegangen werden. Es ist Ihre alleinige Aufgabe als Markeninhaber, die Markenregister auf Neuanmeldungen überwachen zu lassen und Ihre Marke gegenüber Dritten zu verteidigen. Das Markenamt führt keine Markenüberwachung durch. Es überprüft bei Neuanmeldungen von Marken Dritter nicht, ob es bereits eine identische oder ähnliche ältere Marke gibt und weist Anmelder nicht auf etwaige bereits eingetragene identische oder ähnliche Marken hin.

Beauftragen Sie eine professionelle Markenüberwachung! Nur durch eine professionelle und kontinuierliche Markenüberwachung erhalten Sie rechtzeitig Kenntnis von der Anmeldung kollidierenden Marken durch Dritte. Dies Kenntnis wiederum ist Voraussetzung, um gegen die Eintragung einer kollidierenden Marken einen sog. Widerspruch beim zuständigen Markenamt einzulegen.

Der sog. Markenwiderspruch ist ein schneller und im Vergleich zu einem andernfalls notwendigen Gerichtsverfahren kostengünstigerer Weg, um Ihre Marke effektiv zu verteidigen und die Eintragung identischer oder ähnlicher, verwechslungsfähiger Marken zu verhindern. Der Widerspruch ist jedoch nur innerhalb einer kurzen Frist möglich. Bei deutschen und europäischen Marken beträgt die Widerspruchsfrist lediglich 3 Monate. Versäumen Sie diese Frist, können Sie die Eintragung der Kollisionsmarke nicht mehr mittels eines Widerspruchs verhindern. Daher ist die rechtzeitige Kenntnis von der Neuanmeldung identischer oder ähnlicher, verwechslungsfähiger Marken durch Beauftragung einer entsprechenden Markenüberwachung unverzichtbar.

⇒ Weitere Informationen zum Markenwiderspruch und zum markenrechtlichen Widerspruchsverfahren finden Sie in unserem FAQ Markenwiderspruch!

Wird Ihr Widerspruch vom jeweiligen Amt für zulässig (formale Voraussetzungen) und begründet (Doppelidentität oder Verwechslungsgefahr zwischen Ihrer und der Kollisionsmarke) befunden, wird die angegriffene (neu angemeldete) Marke nicht eingetragen, sondern die Anmeldung zurückgewiesen. Der Dritte (Anmelder) erlangt also aufgrund eines erfolgreichen Widerspruchs gegen die Anmeldung seiner Marke für diese keinen Markenschutz und Sie haben Ihre Marke erfolgreich verteidigt.

Daneben gibt es innerhalb eines Widerspruchsverfahrens auch die Möglichkeit sich einvernehmlich zu einigen, beispielsweise durch eine erfolgreiche Abgrenzung und hierdurch die Möglichkeit, eine friedliche Koexistenz zu vereinbaren. Auf diese Weise kann zum Beispiel bei zufälligen Ähnlichkeiten oder Branchenferne der Markeninhaber eine gütliche Einigung, gleichwohl aber Rechtsklarheit bzw. Rechtssicherheit herbeiführen. Weitergehende Informationen hierzu erhalten Sie in unserem FAQ Markenwiderspruch.

Wenn Sie keine Markenüberwachung beauftragen, können Dritte identische oder ähnliche Marken anmelden, ohne, dass Sie davon Kenntnis erlangen. Dies führt in der Regel dazu, dass Sie die 3-monatige Widerrufsfrist versäumen, um gegen die Anmeldung einer Kollisionsmarke einen Widerspruch einzulegen. Zu Ihrer Marke identische oder ähnliche Marken Dritter können dadurch widerspruchsfrei zur Eintragung gelangen. Wenn dies geschieht, bleibt Ihnen, um gegen die dann widerspruchsfrei eingetragene Marke vorzugehen nur der Klageweg. Dieser ist wesentlich zeit- und kostenintensiver als das Widerspruchsverfahren vor dem Markenamt.

⇒ Die Beauftragung einer professionellen Markenüberwachung ist daher nach Eintragung einer Marke nicht nur aus rechtlichen, sondern auch aus wirtschaftlichen Gründen dringend zu empfehlen.

Wir bieten Ihnen unterschiedliche Markenüberwachungspakete* je nach Territorium bzw. zu überwachendem Register. Die Preise beginnen bereits  ab EUR 179,00 (netto)* pro Jahr.

• BASIC (Markenüberwachung DE) ab EUR 179,00 (netto) pro Jahr*

• BUSINESS (Markenüberwachung DE & EU) ab EUR 279,00 (netto) pro Jahr*

• DACH (Markenüberwachung D-A-CH) ab EUR 379,00 (netto) pro Jahr*

• EUROPA (Markenüberwachung DE & EU & nationale Register der EU-Staaten) ab EUR 599,00 (netto) pro Jahr*

• PREMIUM (Markenüberwachung DE & EU & GB & Schweiz & nationale Register der EU-Staaten) ab EUR 699,00 (netto) pro Jahr*

* Angebote und Preise richten sich nur an Unternehmen/Unternehmer, nicht an Verbraucher.

⇒ Wir stehen Ihnen bei der Verteidigung Ihrer Marke zur Seite und beraten Sie gerne im Hinblick auf ein für Ihre Bedürfnisse passendes Markenüberwachungspaket – rufen Sie uns unter unter 069-6636841220 an oder  senden Sie uns eine Nachricht!