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Erfolg gegen Raubkopien: Telekom muss Zugang zu Goldesel.to sperren

Telekom muss Zugang zur Webseite Goldesel.to sperren, da auf der Seite Links zu illegalen Raubkopien von Filmen, Musik und Software gehostet werden.   Das Landgericht München I hat am 7.6.2019 entschieden, dass die Telekom für ihre Kunden den Zugang zur Webseite Goldesel.to sperren muss. Das Urteil entspricht insoweit...

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Schleichwerbung bei Instagram-Kennzeichnungspflicht bei Influencer-Werbung-Landgericht-München-Cathy-Hummels-we-save-your-copyrights-anwalt-frankfurt-medienrecht-wettbewerbsrecht

Doch keine Kennzeichnungspflicht bei Instagram für Influencer-Werbung? Landgericht München entscheidet zu Gunsten von Cathy Hummels

Doch keine Kennzeichnungspflicht für Influencer-Werbung bei Instagram?   Das Landgericht München I hat heute entschieden, dass Hinweise auf Markenhersteller in Bezug auf Kleidung oder andere in einem Post bzw. Foto bei Instagram abgebildete Gegenstände unter den nachfolgenden Voraussetzungen nicht zu einer Kennzeichnungspflicht als Werbung führen, wobei es auf...

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BGH-Grundpreisangabe-bei-Kaffeekapseln-I ZR 85-15-Urteil v. 28.3.2019-PAngV-Bundesgerichtshof

BGH: Pflicht zur Grundpreisangabe bei Kaffeekapseln (Urteil v. 28.03.2019, Az. I ZR 85/18)

BGH entscheidet über Grundpreisangabe bei Kaffeekapseln (Urteil v. 28.03.2019, Az. I ZR 85/18)   Mit Urteil vom 28.3.2019 hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass die Preisangabenverordnung (PAngV) auch für den Verkauf von Kaffeekapseln gilt, zumindest, wenn diese grundsätzlich nach Stückzahlen angeboten werden. Folglich besteht eine Verpflichtung für...

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Datenschutzaudit – Prüfkatalog zur Umsetzung der DS-GVO in kleinen und mittleren Unternehmen

Datenschutzaudit: Prüfkatalog des Bayerisches Landesamt für Datenschutzaufsicht zur Prüfung der Umsetzung der DS-GVO in kleinen und mittleren Unternehmen nach Art. 58 Abs. 1 lit. (a) u. (b) DS-GVO   Das Bayerisches Landesamt für Datenschutzaufsicht hat vor Kurzem begonnen, kleine und mittelständische Unternehmen im Hinblick auf die Einhaltung der Datenschutzvorschriften nach...

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EuGH-Filesharing-urteil-v-18-10-2018-C-149-17-haftung-des-anschlussinhabers-sekundäre-darlegungslast-we-save-your-copyrichts-anwalt-fuer-urheberrecht-frankfurt

EuGH hat zur Haftung des Anschlussinhabers bei illegalem Filesharing entschieden (C-149/17)

  EuGH hat zur Haftung des Anschlussinhabers bei illegalem Filesharing entschieden (C-149/17) Inhalt der Entscheidung des EuGH zur Haftung des Anschlussinhabers bei illegalem Filesharing über einen Familienanschluss (Urteil des EuGH v. 18.10.2018, Rechtssache C-149/17 - Bastei Lübbe ./. Strotzer)   Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass der Inhaber eines Internetanschlusses, über den...

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Anwalt für Medienrecht und Presserecht in Frankfurt am Main (Focus Online)

Negativbewertungen, Beleidigungen, unwahre Behauptungen und falsche Bewertungen sind im Internet an der Tagesordnung. Sie können sich schnell verbreiten und Personen des öffentlichen Lebens, Privat-Personen sowie Unternehmen erheblichen Schaden zufügen. Deshalb ist es wichtig, frühzeitig einen erfahrenen Rechtsanwalt einzuschalten, um unzulässige Äußerungen und Bewertungen schnellstmöglich begegnen zu...

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EuGH: Einstellen einer im Internet frei zugänglichen Fotografie auf einer anderen Webseite stellt Urheberrechtsverletzung dar (C-161/17)

Wichtige Entscheidung des EuGH zu Gunsten der Rechte von Fotografen bezogen auf die Nutzung von Fotografien im Internet (EuGH, Rechtssache C-161/17 - Land NRW ./. RenckhoffDie Einstellung einer Fotografie im Internet ist demnach eine öffentliche Wahrnehmbarmachung und seitens des Urhebers (Fotografen) zustimmungsbedürftig und zwar auch...

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BGH-Störerhaftung-ungesichertes-WLAN-I ZR 64 17-Dead Island-§ 7 Abs. 4 TMG-Filesharing-Bundesgerichtshof

BGH: Keine Störerhaftung bei unsgesichertem WLAN, aber Anspruch auf Sperrmaßnahmen (BGH, I ZR 64/17)

BGH, Urteil vom 26. Juli 2018 - I ZR 64/17 - Dead Island   Bundesgerichtshof verneint Störerhaftung des Anschlussinhabers, aber bejaht Anspruch auf Sperrmaßnahmen.   Zur Haftung des Anschlussinhabers für Urheberrechtsverletzungen über ungesichertes WLAN   Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 26. Juli 2018 (Az. I ZR 64/17 - Dead Island)...

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