Blog Medienrecht, Internetrecht, gewerblicher Rechtsschutz, geistiges Eigentum Archive -

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EuGH: Einstellen einer im Internet frei zugänglichen Fotografie auf einer anderen Webseite stellt Urheberrechtsverletzung dar (C-161/17)

Veröffentlicht 8. August 2018 in Fotorecht & Filmrecht, Internetrecht & Onlinerecht, News, Urheberrecht

Wichtige Entscheidung des EuGH zu Gunsten der Rechte von Fotografen bezogen auf die Nutzung von Fotografien im Internet (EuGH, Rechtssache C-161/17 - Land NRW ./. RenckhoffDie Einstellung einer Fotografie im Internet ist demnach eine öffentliche Wahrnehmbarmachung und seitens des Urhebers (Fotografen) zustimmungsbedürftig und zwar auch...

BGH-Störerhaftung-ungesichertes-WLAN-I ZR 64 17-Dead Island-§ 7 Abs. 4 TMG-Filesharing-Bundesgerichtshof

BGH: Keine Störerhaftung bei unsgesichertem WLAN, aber Anspruch auf Sperrmaßnahmen (BGH, I ZR 64/17)

Veröffentlicht 27. Juli 2018 in Internetrecht & Onlinerecht, Urheberrecht

BGH, Urteil vom 26. Juli 2018 - I ZR 64/17 - Dead Island Bundesgerichtshof verneint Störerhaftung des Anschlussinhabers, aber bejaht Anspruch auf Sperrmaßnahmen. Zur Haftung des Anschlussinhabers für Urheberrechtsverletzungen über ungesichertes WLAN Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 26. Juli 2018 (Az. I ZR 64/17 - Dead Island)...

BGH: Erben erhalten Zugriff auf digitalen Nachlass (Facebook-Konto der Tochter), Az. III ZR 183/17

Veröffentlicht 12. Juli 2018 in Datenschutzrecht, Internetrecht & Onlinerecht

Entscheidung des Bundesgerichtshofes zum Digitalen Nachlass bei Facebook...

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Datenschutzrechtliche Beratung und erstellen individuelle Datenschutzerklärungen für Ihr Unternehmen oder Ihre Webseite

Veröffentlicht 13. Juni 2018 in Datenschutzrecht, News

Wir bieten datenschutzrechtliche Beratung für Unternehmen, Selbstständige und Startups aus allen Bereichen der Wirtschaft Der Countdown für die Umsetzung der europäischen Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) ist am 25.5.2018 abgelaufen. Eigentlich muss die Umsetzung sämtlicher Anforderungen und Pflichten der DS-GVO in allen europäischen Unternehmen bereits abgeschlossen sein. Doch wie...

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EuGH: Betreiber von Facebook-Fanpage haftet für Einhaltung von Datenschutz auf Fanpage

Veröffentlicht 5. Juni 2018 in Datenschutzrecht, News

Der Betreiber einer Facebook-Fanpage ist gemeinsam mit Facebook für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Besucher seiner Seite verantwortlich (EuGH, Urteil in der Rechtssache C-210/16 vom 5.6.2018) Der europäische Gerichtshof hat heute entschieden, dass der Betreiber einer Facebook-Fanpage gemeinsam mit Facebook für die Verarbeitung personenbezogener Daten...

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Tipps zur Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) – Stichtag 25.5.2018

Veröffentlicht 30. April 2018 in Datenschutzrecht, News

Der Countdown für die Umsetzung der europäischen Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) läuft – Was bedeutet das konkret für Ihr Unternehmen? In diesem Beitrag beleuchten wir die sich aus der europäischen Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) ergebenden Pflichten für Unternehmen, Freiberufler und Selbstständige. Außerdem enthält der Beitrag zahlreiche Hinweise und Tipps, was...

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DSGVO: Die wichtigsten Fragen und Antworten zur DS-GVO (Datenschutzgrundverordnung)

Veröffentlicht 27. März 2018 in News

Die europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) erlangt am 25.5.2018 nach Ablauf einer zweijährigen Umsetzungsfrist verbindliche Geltung innerhalb der EU. Die DSGVO ist daher ab dem 25.5.2018 wie innerstaatliches Recht unmittelbar und verbindlich anwendbar. Daneben tritt in Deutschland mit gleichem Datum ein neues, die DSGVO ergänzendes Bundesdatenschutzgesetz (BDSG-neu)...

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Rechtsprechung des BGH zur Zulässigkeit der Markennutzung bei Amazon (BGH I ZR 201/16 u. BGH I ZR 138/16)

Veröffentlicht 8. März 2018 in eCommerce, Internetrecht & Onlinerecht, Markenrecht & Designrecht, News

Wissenswertes zu aktuellen Entscheidungen des Bundesgerichtshof im Markenrecht Verwendung von fremden Marken und Unternehmenskennzeichen bei Amazon (BGH, Urteil v. 15.02.2018, I ZR 201/16 – goFit Gesundheit und BGH, Urteil v. 15.02.2018, I ZR 138/16 – ORTLIEB) Am 15.02.2018 hat der Bundesgerichtshof in zwei parallelen Verfahren, denen ähnliche Sachverhalte zu Grunde lagen,...

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Ärzte haben Anspruch auf Löschung ihres Eintrags unter www.jameda.de und müssen Aufnahme in das Arztbewertungsportal Jameda im Internet nicht hinnehmen

Veröffentlicht 20. Februar 2018 in Medienrecht, Presserecht und Persönlichkeitsrecht, News

Anspruch von Ärzten auf Löschung eines Eintrags bei dem Internet-Bewertungsportal Jameda höchstrichterlich bestätigt Der Bundesgerichtshof hat heute geurteilt (Az. VI ZR 30/17 vom 20.2.2018), dass der Klägerin, einer Ärztin gegenüber dem Ärztebewertungsportal "Jameda" Ansprüche auf vollständige Löschung ihres Eintrags auf der Internetseite www.jameda.de einschließlich der Löschung der...

Erfahrener Anwalt in Frankfurt hilft bei der Markenanmeldung (Focus Online)

Veröffentlicht 16. November 2017 in Markenrecht & Designrecht, News

Marken sind identitätsprägend. In Ihnen ist häufig der Wert eines Unternehmens verkörpert. Eine rechtlich fundierte Markenstrategie sowie ein frühzeitiger und umfassender Markenschutz sind als Grundlage für einen nachhaltigen Unternehmenserfolg daher unerlässlich. Bei einer Markenanmeldung ist daher eine frühzeitige Beratung durch einen fachkundigen Anwalt dringend zu...