Blog Medienrecht, Internetrecht, gewerblicher Rechtsschutz, geistiges Eigentum Archive -

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DSGVO: Die wichtigsten Fragen und Antworten zur DS-GVO (Datenschutzgrundverordnung)

Veröffentlicht 27. März 2018 in News

Die europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) erlangt am 25.5.2018 nach Ablauf einer zweijährigen Umsetzungsfrist verbindliche Geltung innerhalb der EU. Die DSGVO ist daher ab dem 25.5.2018 wie innerstaatliches Recht unmittelbar und verbindlich anwendbar. Daneben tritt in Deutschland mit gleichem Datum ein neues, die DSGVO ergänzendes Bundesdatenschutzgesetz (BDSG-neu)...

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Rechtsprechung des BGH zur Zulässigkeit der Markennutzung bei Amazon (BGH I ZR 201/16 u. BGH I ZR 138/16)

Veröffentlicht 8. März 2018 in eCommerce, Internetrecht & Onlinerecht, Markenrecht & Designrecht, News

Wissenswertes zu aktuellen Entscheidungen des Bundesgerichtshof im Markenrecht Verwendung von fremden Marken und Unternehmenskennzeichen bei Amazon (BGH, Urteil v. 15.02.2018, I ZR 201/16 – goFit Gesundheit und BGH, Urteil v. 15.02.2018, I ZR 138/16 – ORTLIEB) Am 15.02.2018 hat der Bundesgerichtshof in zwei parallelen Verfahren, denen ähnliche Sachverhalte zu Grunde lagen,...

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Ärzte haben Anspruch auf Löschung ihres Eintrags unter www.jameda.de und müssen Aufnahme in das Arztbewertungsportal Jameda im Internet nicht hinnehmen

Veröffentlicht 20. Februar 2018 in Medienrecht, Presserecht und Persönlichkeitsrecht, News

Anspruch von Ärzten auf Löschung eines Eintrags bei dem Internet-Bewertungsportal Jameda höchstrichterlich bestätigt Der Bundesgerichtshof hat heute geurteilt (Az. VI ZR 30/17 vom 20.2.2018), dass der Klägerin, einer Ärztin gegenüber dem Ärztebewertungsportal "Jameda" Ansprüche auf vollständige Löschung ihres Eintrags auf der Internetseite www.jameda.de einschließlich der Löschung der...

Erfahrener Anwalt in Frankfurt hilft bei der Markenanmeldung (Focus Online)

Veröffentlicht 16. November 2017 in Markenrecht & Designrecht, News

Marken sind identitätsprägend. In Ihnen ist häufig der Wert eines Unternehmens verkörpert. Eine rechtlich fundierte Markenstrategie sowie ein frühzeitiger und umfassender Markenschutz sind als Grundlage für einen nachhaltigen Unternehmenserfolg daher unerlässlich. Bei einer Markenanmeldung ist daher eine frühzeitige Beratung durch einen fachkundigen Anwalt dringend zu...

Was tun bei Fotodiebstahl – Anwalt hilft bei Bilderklau

Veröffentlicht 19. Oktober 2017 in Fotorecht & Filmrecht, Internetrecht & Onlinerecht, News, Urheberrecht

Was tun bei Fotodiebstahl? Diese Frage stellt sich vielen Fotografen und Urhebern, die ihre Bilder auf fremden Webseiten entdecken und von Fotodiebstahl betroffen sind. Fotodiebstahl stellt im Internet für viele Fotografen ein tägliches Problem dar. Insbesondere beim Webdesign, bei redaktionellen Artikeln in der Presse und in Blogs...

Anwalt für Wettbewerbsrecht in Frankfurt berät bei allen E-Commerce-Fragen – Focus Online

Veröffentlicht 6. Oktober 2017 in News, Wettbewerbsrecht

Im Internet lauern für Webshop-Betreiber viele rechtliche "Fallen". Um teure wettbewerbsrechtliche Abmahnungen und kostspielige Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden, ist professionelle anwaltliche Hilfe erforderlich. Als Anwalt für Wettbewerbsrecht bietet die Kanzlei WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Frankfurt wettbewerbsrechtliche Beratung und Hilfe bei Wettbewerbsverstößen und Abmahnungen. Mehr Informationen bei...

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Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung am 1.8.2017 in Kraft getreten

Veröffentlicht 7. September 2017 in eCommerce, Internetrecht & Onlinerecht, News, Wettbewerbsrecht

Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung - drohen wegen der neuen Regeln Abmahnungen für den Onlinehandel? Die Verordnung (EU) 2017/1369 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2017 zur Festlegung eines Rahmens für die Energieverbrauchskennzeichnung und zur Aufhebung der Richtlinie 2010/30/EU ist am 01. August 2017 ist in Kraft...

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Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (NetzDG) vom Bundestag verabschiedet

Veröffentlicht 7. Juli 2017 in Internetrecht & Onlinerecht, Medienkompetenz, Medienrecht, Presserecht und Persönlichkeitsrecht, News

Der Deutsche Bundestag hat das „Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken“ (Netzwerkdurchsetzungsgesetz bzw. NetzDG) am 30.6.2017 beschlossen Nach monatelanger Debatte hat der Bundestag am 30. Juni 2017 das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) in der vom Rechtsausschuss geänderten Fassung vom 28. Juni 2017 (BT-Drucksache 18/13003) verabschiedet. Durch...

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The Pirate Bay haftet für Urheberrechtsverletzungen der Nutzer (EuGH, Urteil v. 14.06.2017, C-610/15)

Veröffentlicht 20. Juni 2017 in News, Urheberrecht

Urteil des EuGH - "The Pirate Bay" Betreiber verletzen das Urheberrecht und haften bei Kenntnis für Urheberrechtsverletzungen der Nutzer Der EuGH hat mit Urteil vom 14. Juni 2017 entschieden (EuGH, Urteil v. 14.06.2017, C-610/15 - Stichting Brein), dass Betreiber von Filesharing-Plattformen selbst als Verletzer des Urheberrechts...

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Datenschutz: Dynamische IP-Adresse stellt personenbezogenes Datum dar (BGH, Urt. v. 16.5.2017, VI ZR 135/13)

Veröffentlicht 17. Mai 2017 in Datenschutzrecht, Internetrecht & Onlinerecht, News, Softwarerecht & IT-Recht

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 16.5.2017, Az. VI ZR 135/13 entschieden, dass eine dynamische IP-Adresse, die von einem Anbieter von Online-Mediendiensten beim Zugriff einer Person auf eine Internetseite, die dieser Anbieter allgemein zugänglich macht, gespeichert wird, für den Anbieter ein (geschütztes) personenbezogenes Datum darstellt. Demnach...