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Markenrecherche: Die wichtigsten Fragen und Antworten
Bevor Sie einen neuen Unternehmensnamen, eine Produktbezeichnung oder ein Logo als Marke anmelden, sollten Sie prüfen, ob ältere Markenrechte entgegenstehen könnten. Eine Markenrecherche hilft, solche Risiken frühzeitig zu erkennen.
Doch welche Register müssen durchsucht werden? Reicht eine kostenlose Recherche beim Markenamt aus? Und worin unterscheiden sich Markenrecherche, anwaltliche Risikobewertung und Markenüberwachung? Hier beantworten wir die wichtigsten Fragen.
Was ist eine Markenrecherche und wozu dient sie?
Eine Markenrecherche dient dazu, bereits bestehende Markenrechte zu ermitteln, die mit einem geplanten Namen, Logo oder anderen Kennzeichen kollidieren könnten. Dazu werden die relevanten Markenregister nach identischen und – je nach Rechercheart – auch ähnlichen Marken durchsucht.
Eine solche Recherche ist vor allem deshalb wichtig, weil die Markenämter im Anmeldeverfahren nicht von Amts wegen prüfen, ob ältere Markenrechte Dritter entgegenstehen. Eine erfolgreiche Eintragung bedeutet deshalb nicht automatisch, dass eine Marke ohne Konfliktrisiko benutzt werden darf.
Wann sollte eine Markenrecherche stattfinden?
Idealerweise bereits während der Namensfindung, spätestens aber vor der Markenanmeldung und vor größeren Investitionen in den neuen Markenauftritt.
Wer erst nach dem Marktstart feststellt, dass ältere Markenrechte entgegenstehen, muss unter Umständen seinen Namen ändern, Verpackungen austauschen oder bereits aufgebaute Werbemaßnahmen überarbeiten. Eine rechtzeitige Recherche hilft, solche wirtschaftlichen Risiken zu verringern.
Ist eine Markenrecherche vor der Anmeldung gesetzlich vorgeschrieben?
Nein. Eine Markenanmeldung ist grundsätzlich auch ohne vorherige Recherche möglich. Das bedeutet allerdings nicht, dass sie empfehlenswert ist.
Wir raten insbesondere bei Marken, die langfristig geschäftlich genutzt werden sollen, zu einer professionellen Ähnlichkeitsrecherche. Denn auch eine eingetragene Marke kann später wegen älterer Rechte angegriffen werden. Neben einem Widerspruch kommen – abhängig vom Einzelfall – auch Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche in Betracht.
Worin unterscheiden sich Identitätsrecherche und Ähnlichkeitsrecherche?
Eine Identitätsrecherche sucht nach identischen Marken in den ausgewählten Registern. Ähnliche Schreibweisen oder klangliche Ähnlichkeiten werden dabei nicht überprüft.
Die Ähnlichkeitsrecherche geht weiter: Sie berücksichtigt auch Zeichen, die sich beispielsweise in einzelnen Buchstaben unterscheiden oder ähnlich ausgesprochen werden. Bei Bildmarken können zusätzlich grafische Ähnlichkeiten relevant sein.
Welche Suchmethoden dabei zum Einsatz kommen und weshalb selbst kleine Zeichenunterschiede rechtlich bedeutsam sein können, erläutern wir ausführlicher in unserem Ratgeber zur Ähnlichkeitsrecherche.
Kann ich selbst in den Markenregistern recherchieren?
Ja. Über die öffentlichen Datenbanken der Markenämter können Sie selbst kostenlos nach bereits angemeldeten oder eingetragenen Marken suchen. Für Deutschland steht beispielsweise DPMAregister zur Verfügung. Auch das EUIPO und die WIPO bieten öffentliche Recherchemöglichkeiten.
Eine einfache Suche nach dem identischen Markennamen ist allerdings nur ein erster Schritt. Sie zeigt nicht zuverlässig, welche ähnlich geschriebenen oder klingenden Bezeichnungen bereits geschützt sein könnten. So kann beispielsweise ein einzelner ausgetauschter Buchstabe zu einer anderen Schreibweise führen, ohne dass sich der klangliche Gesamteindruck wesentlich verändert.
Professionelle Ähnlichkeitsrecherchen arbeiten deshalb mit spezialisierten Suchmöglichkeiten und berücksichtigen unterschiedliche Formen der Zeichenähnlichkeit. Das erweitert den Kreis der ermittelten potenziellen Kollisionsmarken erheblich.
Wichtig: Auch ein professioneller Recherchebericht ist noch keine rechtliche Freigabe der Wunschmarke. Ob gefundene Zeichen tatsächlich eine relevante Verwechslungsgefahr begründen, muss gesondert anwaltlich beurteilt werden.
Welche Register und älteren Rechte sollten berücksichtigt werden?
Wer eine Marke in Deutschland verwenden möchte, sollte nicht nur das Register des DPMA berücksichtigen. Auch ältere Unionsmarken und internationale Registrierungen mit Schutzwirkung für Deutschland können einer neuen Marke entgegenstehen. Soll die Marke in weiteren Ländern verwendet werden, muss der Rechercheumfang entsprechend angepasst werden.
Marken- und Kennzeichenrechte entstehen allerdings nicht ausschließlich durch eine Eintragung in ein Markenregister. Auch Unternehmenskennzeichen und Werktitel können geschützt sein. Unter bestimmten Voraussetzungen kann zudem Markenschutz durch Benutzung und Verkehrsgeltung entstehen.
Solche Rechte werden durch eine reine Markenregisterrecherche nicht vollständig erfasst. Insbesondere bei der geplanten Verwendung eines Namens als Unternehmensbezeichnung oder bei wirtschaftlich bedeutenden Markenprojekten kann deshalb eine ergänzende Prüfung sinnvoll sein.
Praxishinweis: Eine freie Internetdomain, ein verfügbarer Social-Media-Name oder ein Handelsregistereintrag bedeuten nicht automatisch, dass die Bezeichnung auch markenrechtlich unbedenklich verwendet werden darf.
Was bedeutet es, wenn ähnliche Marken gefunden werden?
Ein ähnlicher Treffer bedeutet nicht zwangsläufig, dass die geplante Marke nicht verwendet oder angemeldet werden darf. Entscheidend sind insbesondere die Ähnlichkeit der Zeichen, die betroffenen Waren und Dienstleistungen sowie die Kennzeichnungskraft der älteren Marke.
Ein Recherchebericht liefert zunächst Informationen über mögliche Kollisionsmarken. Ob einzelne Treffer tatsächlich ein erhebliches rechtliches Risiko darstellen, bedarf einer gesonderten rechtlichen Bewertung.
Hierfür bieten wir eine anwaltliche Risikoeinschätzung als ergänzende Leistung an. Einzelheiten zu den maßgeblichen Kriterien erläutert unsere Seite zur markenrechtlichen Verwechslungsgefahr.
Was kostet eine professionelle Markenrecherche?
Die Kosten hängen unter anderem von der Markenform, der Rechercheart, den zu untersuchenden Registern und dem geografischen Umfang ab. Eine reine Identitätsrecherche ist regelmäßig weniger aufwendig als eine umfassendere Ähnlichkeitsrecherche.
Wir bieten verschiedene Recherchepakete zu festen Preisen an. Eine individuelle anwaltliche Risikoeinschätzung kann bei Bedarf gesondert beauftragt werden. Die aktuellen Leistungen und Preise finden Sie in unserer Übersicht der Markenrecherche-Pakete und Kosten.
Was unterscheidet eine Markenrecherche von der Markenüberwachung?
Eine Markenrecherche wird üblicherweise vor einer Anmeldung oder vor der Einführung eines neuen Kennzeichens durchgeführt. Sie dient dazu, mögliche Konflikte mit bereits bestehenden älteren Rechten zu erkennen.
Die Markenüberwachung setzt dagegen regelmäßig nach der Anmeldung oder Eintragung einer eigenen Marke an. Dabei werden neue Markenanmeldungen Dritter fortlaufend beobachtet, um mögliche Kollisionen frühzeitig zu erkennen.
Eine Überwachung ist insbesondere deshalb sinnvoll, weil Markenämter neue Anmeldungen nicht generell von Amts wegen wegen entgegenstehender älterer Marken zurückweisen. Der Markeninhaber muss seine Rechte daher grundsätzlich selbst im Blick behalten und gegebenenfalls durchsetzen. Weitere Informationen finden Sie auf unserer Leistungsseite zur Markenüberwachung.
Kann eine Marke trotz unauffälliger Recherche zurückgewiesen werden?
Ja. Eine Markenrecherche untersucht mögliche Konflikte mit älteren Kennzeichenrechten. Ob die geplante Marke überhaupt eintragungsfähig ist, ist eine andere Frage.
Das DPMA prüft im Anmeldeverfahren insbesondere, ob sogenannte absolute Schutzhindernisse bestehen. Dazu gehören beispielsweise fehlende Unterscheidungskraft und beschreibende Angaben. Eine Bezeichnung, die lediglich Eigenschaften der beanspruchten Waren oder Dienstleistungen beschreibt, kann deshalb von der Eintragung ausgeschlossen sein.
Eine Recherche ohne relevante ältere Marken bedeutet somit nicht automatisch, dass die Anmeldung erfolgreich sein wird. Neben der Kollisionsrecherche kann daher auch eine gesonderte Prüfung der Schutzfähigkeit sinnvoll sein.
Welche Bedeutung haben die Nizzaklassen bei einer Markenrecherche?
Die internationale Nizza-Klassifikation ordnet Waren und Dienstleistungen insgesamt 45 Klassen zu. Bei einer Markenanmeldung wird festgelegt, für welche Waren und Dienstleistungen Schutz beansprucht werden soll.
Für die Markenrecherche sind diese Angaben wichtig, weil eine mögliche Verwechslungsgefahr nicht nur von der Ähnlichkeit der Marken, sondern auch von den betroffenen Waren oder Dienstleistungen abhängt.
Ein häufiges Missverständnis: Waren oder Dienstleistungen müssen nicht derselben Nizzaklasse angehören, um rechtlich ähnlich zu sein. Umgekehrt führt die Zugehörigkeit zur gleichen Klasse nicht automatisch zu einer Waren- oder Dienstleistungsähnlichkeit.
Praxistipp: Entscheidend ist nicht allein die Klassennummer, sondern welche konkreten Waren und Dienstleistungen einander gegenüberstehen. Deshalb sollte bereits vor einer Recherche möglichst genau feststehen, wofür die Wunschmarke verwendet werden soll.
Wie lange ist das Ergebnis einer Markenrecherche aktuell?
Eine Markenrecherche ist immer eine Momentaufnahme. Sie berücksichtigt den zum Recherchezeitpunkt in den untersuchten Datenbanken verfügbaren Registerstand. Neue Anmeldungen, spätere Veröffentlichungen oder zeitliche Verzögerungen bei der Datenbereitstellung können dazu führen, dass bestimmte Marken noch nicht im Rechercheergebnis erscheinen.
Eine feste Gültigkeitsdauer gibt es deshalb nicht. Vergehen zwischen der Recherche und der geplanten Markenanmeldung mehrere Wochen oder Monate, können sich die tatsächlichen Verhältnisse bereits verändert haben.
Insbesondere bei einem längeren zeitlichen Abstand oder einer zwischenzeitlichen Änderung der Wunschmarke, der Waren und Dienstleistungen oder des Schutzgebiets kann eine ergänzende beziehungsweise erneute Recherche sinnvoll sein.
Unsere Empfehlung: Prüfen Sie einen neuen Markennamen möglichst vor der Anmeldung und bevor Sie größere Investitionen in dessen Vermarktung tätigen. Eine Recherche kann Risiken verringern, aber keine vollständige Konfliktfreiheit garantieren.
