Marken Recherche FAQ

Alle wichtigen Tipps zur Marken- und Ähnlichkeitsrecherche im Überblick

 

1. Was ist eine Marken Recherche?

 

Marken bzw. Markenrechte werden in einem sog. Schutzrechtsregister eingetragen. In Deutschland wird dieses Register vom Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) geführt. Alle eingetragenen Marken (Warenzeichen etc.) können in diesem Schutzrechtsregister eingesehen werden. Für Unionsmarken ist das Europäische Amt für geistiges Eigentum (EUIPO) zuständig. Auch andere Länder verfügen über solche Institutionen bzw. länderspezifische Schutzrechtsregister. Daneben existiert die World Intellectual Property Rights Organisation (WIPO), über die nationale Marken international auf andere Territorien erstreckt werden können.

 

Markenrecherchen sind Recherchen in Bezug auf Marken bzw. Schutzrechte, die in einem solchen Schutzrechtsregister eingetragen sind. Allgemein unterscheidet man zwischen sog. Identitätsrecherchen. Dabei wird beispielsweise nach einer eingetragenen Wort-Marke gesucht d.h. das Register wird nach eingetragenen Marken in identischer Schreibweise durchsucht. Solche einfachen Identitätssuchen können häufig über die jeweilige Suchfunktion auf der Webseite des jeweiligen Markenamtes eigenhändig durchgeführt werden.

 

Komplizierter sind sog. Ähnlichkeitsrecherchen, bei denen es beispielsweise bei Wortmarken darum geht, eingetragene Marken zu ermitteln, die im Schriftbild oder sogar nur im Klangbild (also phonetisch) ähnlich zu der Wunschmarke sind, die angemeldet werden soll. Solche Ähnlichkeitsrecherchen werden nur von spezialisierten Dienstleistern angeboten und sind über die Datenbanken der Markenämter in der Regel nicht zu bewerkstelligen.

 

 

2. Wozu dient eine Marken Recherche?

 

Eine sog. Marken Recherche bzw. Ähnlichkeitsrecherche dient der Überprüfung der einschlägigen Markenregister im Hinblick darauf, ob dort identische oder ähnliche Marken, Logos oder Zeichen eingetragen sind. Hintergrund ist, dass von Seiten der Markenämter bei einer Markenanmeldung nicht überprüft wird, ob im Register bereits ähnliche oder identische Marken eingetragen sind und, ob durch die Anmeldung folglich ältere Markenrechte Dritter verletzt werden. Die Überprüfung, ob die anzumeldende Marke mit anderen Marken oder Kennzeichenrechten kollidiert, liegt also allein in der Verantwortung des Anmelders.

 

Vor einer Markenanmeldung sollte daher unbedingt eine Markenähnlichkeitsrecherche durchgeführt werden, um das Risiko zu minimieren, dass durch die Anmeldung Rechte Dritter verletzt werden und Dritte einen Widerspruch gegen die Anmeldung einlegen oder es anderweitig zu Markenstreitigkeiten kommt. Hierzu ist eine eigenhändige Identitätsrecherche im Internet regelmäßig nicht geeignet, sondern es sollte eine professionelle Ähnlichkeitsrecherche durchgeführt werden, die – bei Wortmarken – auch phonetisch d. h . klanglich ähnliche Marken mit umfasst.

 

Da markenrechtliche Abmahnungen und Markenrechtsstreitigkeiten teuer sind, ist allein aus anwaltlicher Vorsicht eine möglichst umfangreiche Markenrecherche im Vorfeld empfehlenswert. Nur so kann festgestellt werden, ob ältere Marken und Kennzeichen Dritter der eigenen Markenregistrierung ggf. im Wege stehen. Durch eine professionelle Ähnlichkeitsrecherche können sowohl das Risiko von späteren Markenstreitigkeiten, als auch das Risiko sog. Widersprüche gegen die Eintragung unserer langjährigen Erfahrung nach erheblich reduziert werden.

 

 

3. Wann sollte eine Marken- bzw. Ähnlichkeitsrecherche stattfinden?

 

Eine Ähnlichkeitsrecherche empfiehlt sich grundsätzlich so früh wie möglich. Eine Recherche ist bereits im Zuge der Markenfindung sinnvoll, sollte unbedingt aber spätestens vor der Anmeldung einer Marke erfolgen.

 

Nur durch eine Ähnlichkeitsrecherche kann man rechtzeitig feststellen, ob eine der anzumeldende Wunschmarke ähnliche oder gar identische Marke bereits registriert ist d.h., ob Eintragung oder Verwendung der Wunschmarke bestehende Schutzrechte (sog. “ältere Rechte”) Dritter entgegenstehen. Gibt es bereits verwechslungsfähige Marken oder Zeichen kann die geplante Markenanmeldung zu erheblichen Problemen und rechtlichen Auseinandersetzungen wegen einer Markenrechtsverletzung führen. Diese ziehen dann in der Regel erhebliche Kosten nach sich.

 

Zudem droht im Falle der Markenkollision ein markenrechtliches Widerspruchsverfahren sowie die Nichteintragung bzw. Löschung der Marke. Der Inhaber der älteren Marke kann nämlich einen sog. Widerspruch gegen die Anmeldung der Marke einlegen und, sofern die Marke bereits benutzt wird, daneben auch Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche geltend machen.

 

Um diese Nachteile zu vermeiden ist vor bzw. im Zuge der Markenanmeldung eine professionelle Ähnlichkeits- bzw. Markenrecherche unabdingbar. Bei der Recherche ist dringend ein versierter Anwalt zu Rate zu ziehen, der die Rechercheergebnisse rechtlich überprüft und die mit der geplanten Anmeldung der Wunschmarke einhergehenden rechtlichen Risiken bewertet und Ihrer Wunschmarke durch eine geschickte Markenstrategie zu Eintragung verhilft.

 

⇒ Reduzieren Sie durch eine Marken Recherche das Risiko teurer Markenrechtsstreitigkeiten. → Nutzen Sie einfach das Kontaktformular!

 

 

4. Welche Kosten entstehen durch eine Marken Recherche?

 

Die Kosten von Markenrecherchen hängen von verschiedenen Faktoren wie z.B. vom Umfang der Recherche und von der Art der anzumeldenden Marke etc. ab. Die Kosten für eine standardmäßige Identitätsrecherche beginnen bei uns EUR 49,00 (netto). Das Ähnlichkeitsrecherchepaket „BUSINESS“ bezogen auf eine Wortmarke liegt preislich bei EUR 249,00 (netto). Bildmarkenrecherchen sind in der Regel aufwendiger und daher teurer als Wortmarkenrecherchen. Über die genauen Kosten informieren wir Sie gerne vorab kostenlos telefonisch – rufen Sie einfach an.

 

⇒ Rufen Sie uns unter 069-6636841220 an oder senden Sie uns eine Nachricht.

 

 

 

5. Worin unterscheidet sich die Markenüberwachung von der Ähnlichkeitsrecherche?

 

Die Markenüberwachung ist der erste und zugleich wichtigste Schritt nach der Eintragung der Marke, um die Eintragung identischer oder ähnlicher Marken zu verhindern und die eigene Marke gegen Nachahmer und vor Ausbeutung zu schützen. Da die Markenämter bei der Anmeldung neuer Marken nicht prüfen, ob diese zu bereits eingetragenen Marken identisch oder ähnlich und verwechslungsfähig sind, muss sich der Markeninhaber nach der Eintragung seiner Marke im Register selbst um eine Markenüberwachung kümmern. Wir bieten hierfür spezielle Markenüberwachungspakete an, die sicherstellen, dass eine fortwährende Prüfung der Neuanmeldungen in den einschlägigen Markenregistern stattfindet und Sie rechtzeitig von der Anmeldung von Kollisionsmarken erfahren, um die erforderlichen rechtlichen Schritte einleiten zu können.

 

Eine sog. Markenüberwachung stellt ebenfalls eine Recherche dar, allerdings findet diese nach erfolgreicher Registrierung und Eintragung einer Marke auf Betreiben des Markeninhabers statt. Sie dient dazu, die einschlägigen Markenregister fortlaufend dahingehend zu beobachten, ob Dritte ähnliche bzw. verwechslungsfähige Marken oder Zeichen zur Anmeldung bringen wollen.

 

Nach erfolgreicher Eintragung einer Marke sollte eine solche Markenüberwachung unbedingt durchgeführt werden. Dadurch erfährt man zeitnah, wenn identische oder ähnliche und verwechslungsfähige Zeichen bzw. Marken von Seiten Dritter angemeldet werden. Nur so kann man dann seine eigene Marke gegen Neuanmeldungen wirkungsvoll verteidigen und bei Vorliegen einer Verwechslungsgefahr gegen Markenanmeldungen Dritter (z.B. mittels Widerspruch) vorgehen .

 

Nur durch eine ständige Markenüberwachung und ein rechtzeitiges Einschreiten gegen die Anmeldung von Kollisionsmarken kann eine Ausbeutung und Verwässerung der eigenen Marke durch Nachahmer verhindert werden.

 

Weitere Infos zu den von uns angebotenen Markenrecherche-Paketen und den Kosten finden Sie hier.

 

⇒ Lassen Sie vor der Anmeldung einer Marke eine professionelle Markenrecherche durchführen – rufen Sie uns unter 069-6636841220 an oder oder schreiben Sie uns!

Weitere Informationen zu den Leistungen unserer Anwälte für Markenrecht

 

 

 

Marke anmelden lassen

Sie möchten eine Marke anmelden oder Ihren Firmennamen schützen lassen? Kontaktieren Sie unsere Anwälte für Markenanmeldung!

 

 

Hilfe bei markenrechtlicher Abmahnung

Sie wurden abgemahnt und benötigen Hilfe wegen eines Markenrechtsverstoßes? Kontaktieren Sie unsere Abmahn-Soforthilfe!

 

 

Hilfe bei Verletzung Ihrer Markenrechte

Ihre Markenrechte werden von Dritten verletzt? Gerne vertreten unsere Anwälte Sie gegenüber Markenrechtsverletzern – Kontakt bei Markenrechtsverletzung!

 

 

Anwalt für Markenrecht

Unsere sonstigen Leistungen als Anwälte für Markenrecht finden hier.