Warum eine Markenrecherche vor der Anmeldung sinnvoll ist
Wer einen neuen Namen für sein Unternehmen oder ein Produkt entwickelt, investiert oft schon früh in die Gestaltung der Marke, die Website, Verpackungen oder Werbung. Umso ärgerlicher ist es, wenn sich erst nach der Markteinführung herausstellt, dass ältere Markenrechte entgegenstehen.
Das Deutsche Patent- und Markenamt prüft bei einer Markenanmeldung nicht, ob bereits identische oder ähnliche Marken Dritter existieren. Ältere Markeninhaber können deshalb auch gegen eine zunächst erfolgreich eingetragene deutsche Marke Widerspruch einlegen. Ein erfolgreicher Widerspruch kann zur vollständigen oder teilweisen Löschung der Eintragung führen. Bei Unionsmarken kann bereits gegen die veröffentlichte Anmeldung Widerspruch eingelegt werden.
Eine sorgfältige Markenrecherche hilft dabei, solche Risiken frühzeitig zu erkennen. Besonders wichtig ist die Suche nach ähnlichen Marken: Denn nicht nur identische Bezeichnungen, sondern auch ähnlich klingende oder geschriebene Zeichen können zu Konflikten führen.
Rechercheergebnis und rechtliche Bewertung: Wo liegt der Unterschied?
Nicht jede ähnliche Marke stellt automatisch ein rechtliches Hindernis dar. Entscheidend sind unter anderem die Ähnlichkeit der Zeichen, die betroffenen Waren und Dienstleistungen sowie die Kennzeichnungskraft der älteren Marke.
Genau hier setzt unsere ergänzende anwaltliche Risikoeinschätzung an: Wir bewerten die im Recherchebericht ermittelten Treffer und erläutern, welche Risiken wir sehen und welche Handlungsmöglichkeiten sich daraus ergeben.
Weitere Einzelheiten zu den rechtlichen Kriterien erläutern wir auf unserer Seite zur
markenrechtlichen Verwechslungsgefahr.
Was eine Markenrecherche nicht leisten kann
Auch eine professionelle Registerrecherche bietet keine Garantie, dass eine Marke konfliktfrei verwendet werden kann. Ältere Rechte können beispielsweise auch an Unternehmenskennzeichen oder bestimmten nicht eingetragenen Kennzeichen bestehen. Solche Rechte werden von einer reinen Markenregisterrecherche nicht vollständig erfasst.
Welche zusätzlichen Prüfungen sinnvoll sind, hängt deshalb vom geplanten Einsatz der Marke, den betroffenen Märkten und dem wirtschaftlichen Risiko ab.
Steht Ihre Wunschmarke fest, unterstützen wir Sie auf Wunsch auch bei der anschließenden
Markenanmeldung.