Question 1

Wozu dient eine Markenanmeldung?

Accepted Answer

Eine Markenanmeldung dient der “Registrierung” und dem Schutz einer Marke beim hierfür zuständigen Markenamt, zum Beispiel dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum EUIPO (ehemals „Europäisches Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt“) oder bei der WIPO.     Durch die Markenanmeldung erlangt der Markeninhaber bzw. Anmelder Schutz nach den markenrechtlichen Vorschriften und Gesetzen. Er kann sich dadurch beispielsweise gegen verwechslungsfähige Kennzeichen zur Wehr setzen und sich so vor Rufausbeutung und Plagiaten schützen. Markenschutz ist ein wichtiges Instrument zur dauerhaften Sicherung von Wettbewerbsvorteilen und zugleich Grundlage für die Durchsetzung und Verwertung von Schutzpositionen.

Question 2

Wie kann mir ein Anwalt bei der bei der Markenanmeldung helfen?

Accepted Answer

Bei der Markenanmeldung müssen neben diversen Formvorschriften die rechtlichen Eintragungsvoraussetzungen beachtet werden. Außerdem sollte das Vorliegen absoluter Schutzhindernisse überprüft werden. Der Anwalt kann die sog. Markenfähigkeit und Eintragungsfähigkeit sowie das Vorliegen absoluter Schutzhindernisse rechtlich prüfen. Dadurch kann das Risiko minimiert werden, dass die Registrierung einer Marke scheitert. Davon, die Marke eigenhändig d. h. ohne anwaltliche Beratung anzumelden, raten wir dringend ab.

Question 3

Wo wird eine Marke angemeldet?

Accepted Answer

Eine Markenanmeldung kann bezüglich einer deutschen Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), bezogen auf eine europäische Marke (Unionsmarke) beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) oder bei einer internationalen Registrierung (sog. IR-Marken) bei der WIPO (World Intellectual Property Rights Organisation) erfolgen.

Question 4

Wie wird eine Marke angemeldet?

Accepted Answer

Die Markenanmeldung bzw. Registrierung erfolgt üblicherweise durch eine darauf spezialisierte Anwaltskanzlei.     Hierbei erfolgt je nach Auftragsumfang üblicherweise zunächst eine (optionale) Ähnlichkeitsrecherche über einen externen Recherchedienstleister. Zudem muss im Rahmen einer anwaltlichen Beratung der begehrte Schutzumfang ermittelt und ggf. eine Markenstrategie festgelegt werden. Daneben kann durch den Rechtsanwalt das Vorliegen der Schutzvoraussetzungen anwaltlich geprüft und ein individuelles, auf den Mandanten abgestimmtes Waren- und Dienstleistungsverzeichnis erstellt werden.

Question 5

Ist im Vorfeld einer Markenanmeldung eine Ähnlichkeitsrecherche empfohlen?

Accepted Answer

Eine sog. Markenrecherche empfiehlt sich, um Kollisionen mit bestehenden Marken und Kennzeichenrechten zu erkennen und zu vermeiden. Es obliegt nämlich grundsätzlich dem Markenanmelder, dafür Sorge zu tragen, dass seine Wunschmarke keine Rechte Dritter verletzt. Dies wird von Seiten des Markenamtes nicht geprüft. Damit durch eine Markenanmeldung Rechte Dritter nicht verletzt werden, die Gefahr eines Widerspruches gegen die Eintragung möglichst ausgeschlossen wird und der gewünschte Schutzumfang erreicht werden kann, ist im Vorfeld eine umfassende Ähnlichkeitsrecherche sowie eine markenrechtliche Beratung durch einen versierten Rechtsanwalt unabdingbar.

Question 6

Welche Leistungen umfasst eine Markenanmeldung?

Accepted Answer

Unsere Dienstleistung bei einer Markenanmeldung kann umfasst in der Regel folgende Leistungen: Prüfung des Vorliegens der Eintragungsvoraussetzungen Prüfung des Vorliegens absoluter Schutzhindernisse Erstellen eines individuellen Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses Markenrecherche (optionale Ähnlichkeitsrecherche) Bewertung der sich aus dem Rechercheergebniss ggf. ergebenden Risiken (optional)    Auf die Richtigkeit und Vollständigkeit des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses ist ein besonderer Augenmerk zu richten, da dieses später den Schutzumfang der Marke bestimmt.

Question 7

Welche Kosten und Gebühren entstehen bei einer Markenanmeldung?

Accepted Answer

Die Kosten einer Markenanmeldung setzen sich aus den sog. Amtsgebühren d. h. den Gebühren, die das jeweilige Markenamt für die Anmeldung erhebt, aus den Rechtsanwaltsgebühren und ggf. zusätzlichen (optionalen) Recherchekosten zusammen.     Die Gesamtkosten einer Markenanmeldung hängen von verschiedenen Umständen ab wie zum Beispiel von der Markenform und Markenart, dem gewünschten territorialen Schutzumfang (z. B. Deutschland, EU oder Drittland), von der Anzahl der Waren- und Dienstleistungsklassen und weiteren Faktoren. Die Gesamtkosten müssen daher im Einzelfall anhand der individuellen Wünsche und Bedürfnisse des Mandanten ermittelt werden. Die Rechtsanwaltsgebühren beginnen bei einer deutschen Marke bei € 490,00 (netto).     Über die mit der Recherche, Prüfung und Markenanmeldung verbundenen Kosten informieren wir Sie gerne vorab und unverbindlich. Gerne können Sie uns in einem Telefonat Ihren konkreten Bedarf mitteilen und wir geben Ihnen eine Kosteneinschätzung oder machen Ihnen ein individuelles Angebot. Durch den telefonischen Erstkontakt entstehen keinerlei Kosten.

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