Kanzlei für Markenrecht und Markenschutz
Als Anwälte für Markenrecht beraten und vertreten wir Mandanten in allen markenrechtlichen Belangen. Unsere Anwälte für Markenrecht beraten Mandanten bei Fragen zur Markenstrategie, zum Markenschutz und zur Markenanmeldung sowie in Fällen von Markenverletzungen und Markenpiraterie. Ferner vertreten wir Mandanten bei markenrechtlichen Abmahnungen und in markenrechtlichen Angelegenheiten und Streitigkeiten außergerichtlich und vor Gericht sowie gegenüber Markenämtern, beispielsweise im Eintragungs- und Widerspruchsverfahren. Gerne beraten wir Sie im Markenrecht und vertreten Ihre Interessen bei markenrechtlichen Streitigkeiten sowohl am Kanzleistandort in Frankfurt am Main, als auch bundesweit vor Gericht.
Waren und Dienstleistungen werden heutzutage in der Regel mit Hilfe von Markennamen, Logos, bestimmter Farben und anderer Kennzeichen bestimmten Unternehmen zugeordnet.
Marken und Kennzeichen sind dabei identitätsprägend und für den Ruf und die Qualitätserwartung an ein bestimmtes Produktes wertbildend. In der Werbung und Vermarktung von Produkten und Dienstleistungen haben Marken und Kennzeichen einen herausragenden Stellenwert.
⇒ Namen, Marken und Logos sollten daher frühzeitig und umfassend geschützt werden!
Neben anderen geistigen Schutzrechten wie z. B. Urheberrechten und Designs spielen vor allen Dingen Marken und Kennzeichen in der Wertschöpfungskette vieler Unternehmen eine wichtige Rolle. Bei vielen Markenartiklern bestimmt allein der Wert des Namens bzw. der Marke 70 bis 80 Prozent vom Unternehmenswert. Die Erlangung markenrechtlichen Schutzes und die Überwachung der Register im Hinblick auf verwechslungsfähige Neuanmeldungen sind daher von enormer Bedeutung.
Markenrechtlicher Schutz wird über die Eintragung im jeweiligen Schutzland erreicht. Die eingetragene Marke ist die Grundlage für die Durchsetzung und Verwertung von Markenrechten. Durch eine sog. Markenüberwachung kann man sicherstellen, rechtzeitig von Neuanmeldungen zu erfahren, die in die eigenen Rechte eingreifen und dann gegen die die Eintragung vorgehen.
Unsere Leistungen im Bereich Markenrecht
- Beratung im deutschen und europäischen Markenrecht
- Rechtsberatung im Kennzeichenrecht (Unternehmenskennzeichen)
- Markenstrategie und markenstrategische Beratung
- Anwaltliche Beratung zu Möglichkeiten und Kosten des Markenschutzes
- Prüfung der Eintragungsfähigkeit einer Marke
- Recherche zum Vorliegen von Schutzhindernissen
- Markenrecherchen und sonstige Recherchen (in Zusammenarbeit mit externen Dienstleistern)
- Markenanmeldung (Anmeldung von deutschen und europäischen Marken sowie von sog. IR-Marken)
- Anmeldung einer Wortmarke
- Logoschutz d. h. Anmeldung eines Logos bzw. einer Bildmarke oder einer Wort-/Bildmarke
- Anmeldung anderer Markenarten (Farbmarke, Hörmarke etc.)
- Überwachung des Marktes in bezug auf Nachahmer, ähnliche und identische Markenanmeldungen
- Durchsetzung von Rechten und Verfolgung von Markenrechtsverstößen
- Markenüberwachung
- Rechtsschutz bei Ideenklau am Messestand
- Vertretung bei markenrechtlichen Abmahnungen
- Abschluss einer Abgrenzungsvereinbarung bzw. Vorrechtsvereinbarung
- Vertragsgestaltung im Bereich Markenlizenz und Lizenzvertragsrecht
- Änderungen im Markenregister (z.B. Reduzierung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses)
- Beratung in Kolissionsfällen und bei markenrechtlicher Verwechslungsgefahr
- Beratung zu Unternehmenskennzeichen
- Prüfen des Bestehens einer Verwechslungsgefahr mit der Marke eines Dritten
- Vertretung gegenüber dem deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) sowie gegenüber dem europäischen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM bzw. OHIM) z.B. bei Monierungen
- Vertretung bei Widersprüchen gegen Marken und im Widerspruchsverfahren
- Verteidigungsstrategien bei Markenverletzungen, Markenpiraterie und Produktpiraterie
- außergerichtliche Vertretung (z. B. bei einer markenrechtlichen Abmahnung)
- gerichtliche Vertretung (Prozeßvertretung)
- Markenlöschung und Löschungsverfahren vor dem Markenamt
- Nichtigkeitsklage
Kontakt zum Anwalt für Markenrecht
Gerne stehen wir Ihnen als Anwalt für Markenrecht für alle rechtlichen Fragen rund um das Markenrecht zur Verfügung. Profitieren Sie von unserem Know-How. Über die mit der Bearbeitung Ihres Anliegens verbundenen Kosten informieren wir Sie gerne vorab.
⇒ Rufen Sie uns an oder schreiben Sie uns!
Schutz und Anmeldung von Marken – Tipps vom Markenrechts-Anwalt
Wie erlange ich Schutz für meine Marke?
Die Eintragung einer Marke gibt dem Inhaber ein ausschließliches Recht, die Marke z. B. bei der Herstellung und Vermarktung von Dienstleistungen oder Produkten zu benutzen und Dritten die Benutzung zu verbieten. Markeninhaber können also gegen Dritte vorgehen, die die Marke oder ein verwechslungsfähiges Zeichen verwenden. Durch den vom Markenrecht gewährten Schutz soll in erster Linie die Herkunft bestimmter Waren oder Dienstleistungen geschützt werden.
Markenschutz ist im Zeitalter von Markenpiraterie eine unabdingbare Notwendigkeit und zugleich ein scharfes Schwert, um gegen Nachahmungen und Markenrechtsverletzungen vorzugehen bzw. diesen vorzubeugen. Eine Marke anzumelden bedeutet immer größtmöglichen markenrechtlichen Schutz zu erlangen. Die Anmeldung einer Produktbezeichnung, eines Firmennamens oder eines Logos als Marke ist daher unbedingt zu empfehlen.
Welche Abwehr- und Verteidigungsmöglichkeiten gewährt der markenrechtliche Schutz?
Neben der Anmeldung ist die Verteidigung der Marke gegen unerlaubte Nutzungen wichtig. Bei Verstößen gegen das Markenrecht können dem Schutzrechtsinhaber verschiedene Ansprüche gegenüber dem Verletzer zustehen. Diese können erforderlichenfalls auch gerichtlich durchgesetzt werden. Hierbei bietet sich oftmals ein Vorgehen im Wege der Abmahnung oder des Eilrechtsschutzes (einstweilige Verfügung) an. Auch besteht die Möglichkeit einer markenrechtlichen Unterlassungs- oder Schadensersatzklage gegen den Markenrechtsverletzer.
Wozu dient die Anmeldung einer Marke?
Sinn und Zweck der Anmeldung einer Marke ist es, markenrechtlichen Schutz zu erhalten. Durch die Eintragung als Marke kann man sicherstellen, dass die Marke dem eigenen Unternehmen zugeordnet ist und Dritte (z. B. Konkurrenten) das Zeichen bzw. die Marke nicht für eigene (ähnliche) Waren oder Dienstleistungen verwenden dürfen. Das Markenrecht bzw. das Markengesetz (MarkenG) gibt dem Inhaber einer Marke ein ausschließliches Recht zu dessen Verwendung für die eingetragenen Waren oder Dienstleistungen.
Benötige ich zur Anmeldung einer Marke einen Patentanwalt?
Nein! Die Anmeldung einer Marke muss – wie fälschlicher Weise oftmals angenommen – nicht durch einen Patentanwalt vorgenommen werden. Auch der Markeninhaber selbst oder ein Rechtsanwalt kann die Markenanmeldung vornehmen. Bei der Beauftragung einer Markenanmeldung sollte ein Anwalt ausgewählt werden, der sich im Markenrecht auskennt und über eine entsprechende markenrechtliche Expertise verfügt. Dieser kann dann eine professionelle Markenrecherche vornehmen (ggf. unter Zuhilfenahme eines speziellen Dienstleisters), die Marken- sowie die Eintragungsfähigkeit, insbesondere das Vorliegen von sog. Schutzhindernissen prüfen, ein individuell passendes Waren- und Dienstleistungsverzeichnis erstellen und die Marke schließlich zur Eintragung bringen.
⇒ Informationen vom Anwalt für Markenrecht zum Thema Markenanmeldung finden Sie hier!
Als Anwalt für Markenrecht stehen wir Ihnen am Kanzleistandort in Frankfurt am Main für markenrechtliche Fragen gerne persönlich zur Verfügung. Für die Anmeldung von Marken, Firmennamen und Logos erreichen Sie uns bundesweit telefonisch oder per E-Mail.
⇒ Rufen Sie uns an unter 069 – 663 68 41 220 oder schreiben Sie uns eine E-Mail!
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Leonidas Chantzaras via Facebook
Allgemeine Informationen zum Marken- und Kennzeichenschutz
Was sind Marken (Wortmarken, Bildmarken, Wort-/Bildmarken etc.)?
Als Marke wird häufig ein Zeichen wie beispielsweise ein Wort, eine Wortfolge (Wortmarke) oder ein Bild oder Logo (Bildmarke) genutzt. Wort-/Bildmrken sind Kombinationen von Wort- und Bildbestandteilen oder bestehen aus Wörtern, die grafisch bzw. bildlich gestaltet sind. Als Marke können aber beispielsweise auch Audiologos (sog. Hörmarken), dreidimensionale Marken (z. B. Produktverpackungen), Farben oder Farbkombinationen (z.B. „Magenta“) oder Slogans (z. B. Werbeslogans) dienen.
Wie erlangt man Markenschutz?
Markenschutz kann durch eine Markeneintragung im Markenregister aufgrund einer Markenanmeldung z. B. als Wortmarke oder Bildmarke, aber in bestimmten Fällen auch durch Benutzung erlangt werden.
Über die für Sie, Ihr Unternehmen bzw. Ihr Produkt oder Ihre Dienstleistung passende Marke und Markenstrategie beraten unsere Anwälte für Markenrecht Sie gerne.
Was sind Unternehmenskennzeichen?
Unter einem Unternehmenskennzeichen im markenrechtlichen Sinn versteht man eine geschäftliche Bezeichnung, die im geschäftlichen Verkehr als Name, Firma oder besondere Bezeichnung eines Geschäftsbetriebes oder eines Unternehmens benutzt wird. Solche Unternehmenskennzeichen müssen, um Schutz zu erlangen – im Unterschied zur Marke – nicht in einem Schutzregister eingetragen werden, sondern entstehen durch Benutzung.
Wann besteht Schutz für ein sog. Unternehmenskennzeichen?
Voraussetzung für einen Schutz als Unternehmenskennzeichen ist, dass das Zeichen Unterscheidungskraft oder Verkehrsgeltung hat, also die beteiligten Verkehrskreise das Zeichen einem bestimmten Unternehmen zuordnen. Da Letzteres mit Beweisschwierigkeiten einhergeht, ist eine Markeneintragung auch bei Unternehmenskennzeichen unbedingt zu empfehlen. Für weitere Informationen stehen Ihnen unsere Anwälte für Markenrecht zur Verfügung.