Anwälte für Markenrecht
Waren und Dienstleistungen werden heutzutage in der Regel mit Hilfe von Markennamen, Logos, bestimmter Farben und anderer Kennzeichen bestimmten Unternehmen zugeordnet.
Marken und Kennzeichen sind dabei identitätsprägend und für den Ruf und die Qualitätserwartung an ein bestimmtes Produktes wertbildend. In der Werbung und Vermarktung von Produkten und Dienstleistungen haben Marken und Kennzeichen einen herausragenden Stellenwert.
Marken und Logos sollten daher frühzeitig und umfassend geschützt werden!
Marken und Kennzeichen spielen neben anderen geistigen Schutzrechten wie z. B. Urheberrechten und Designs in der Wertschöpfungskette vieler Unternehmen eine wichtige Rolle. Bei vielen Markenartiklern bestimmt allein die Marke 70 bis 80 Prozent vom Unternehmenswert. Die Erlangung markenrechtlichen Schutzes und die Überwachung der Register im Hinblick auf verwechslungsfähige Neuanmeldungen sind daher von enormer Bedeutung.
Markenrechtlicher Schutz wird über die Eintragung im jeweiligen Schutzland erreicht. Die eingetragene Marke ist die Grundlage für die Durchsetzung und Verwertung von Markenrechten. Die sog. Markenüberwachung stellt sicher, dass der Markeninhaber frühzeitig von Neuanmeldungen erfährt, die in seine Rechte eingreifen und die Eintragung verhindern kann.
Als Anwälte für Markenrecht beraten und vertreten wir Mandanten in allen markenrechtlichen Belangen.
Unsere Anwälte für Markenrecht beraten Mandanten bei Fragen zur Markenstrategie, zum Markenschutz und zur Markenanmeldung sowie in Fällen von Markenverletzungen und Markenpiraterie.
Zudem vertreten wir Mandanten in markenrechtlichen Angelegenheiten und Streitigkeiten außergerichtlich und vor Gericht sowie gegenüber Markenämtern, beispielsweise im Eintragungs- und Widerspruchsverfahren.
Anwaltliche Dienstleistung unserer Anwälte für Markenrecht
- Beratung im deutschen und europäischen Markenrecht
- Beratung im Kennzeichenrecht (Unternehmenskennzeichen)
- Markenstrategie und markenstrategische Beratung
- Beratung zu Möglichkeiten und Kosten des Markenschutzes
- Prüfung der Eintragungsfähigkeit einer Marke
- Prüfung des Vorliegens von Schutzhindernissen
- Markenrecherchen und sonstige Recherchen (in Zusammenarbeit mit externen Dienstleistern)
- Markenanmeldung (Anmeldung von deutschen und europäischen Marken sowie von sog. IR-Marken)
- Anmeldung einer Wortmarke
- Anmeldung eines Logos bzw. einer Bildmarke oder einer Wort-/Bildmarke (Logoschutz)
- Anmeldung anderer Markenarten (Farbmarke, Hörmarke etc.)
- Überwachung des Marktes in bezug auf Nachahmer, ähnliche und identische Markenanmeldungen
- Durchsetzung von Rechten und Verfolgung von Markenrechtsverstößen
- Markenüberwachung
- Rechtsschutz bei Ideenklau am Messestand
- Abschluss einer Abgrenzungsvereinbarung bzw. Vorrechtsvereinbarung
- Markenlizenz und Lizenzvertragsrecht
- Änderungen im Markenregister (z.B. Reduzierung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses)
- Beratung in Kollissionsfällen und bei markenrechtlicher Verwechslungsgefahr
- Beratung zu Unternehmenskennzeichen
- Prüfen des bestehens einer Verwechslungsgefahr mit der Marke eines Dritten
- Vertretung gegenüber dem deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) sowie gegenüber dem europäischen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM bzw. OHIM) z.B. bei Monierungen
- Vertretung bei Widersprüchen gegen Marken und im Widerspruchsverfahren
- Verteidigungsstrategien bei Markenverletzungen, Markenpiraterie und Produktpiraterie
- außergerichtliche Vertretung (z.B. bei einer markenrechtlichen Abmahnung)
- gerichtliche Vertretung (Prozeßvertretung)
- Markenlöschung und Löschungsverfahren vor dem Markenamt
- Nichtigkeitsklage
Schutz und Anmeldung von Marken
Schutz von Marken
Die Eintragung einer Marke gibt dem Inhaber ein ausschließliches Recht, die Marke z.B. bei der Herstellung und Vermarktung von Produkten zu benutzen und Dritten die Benutzung zu verbieten. Markeninhaber können also gegen Dritte vorgehen, die die Marke oder ein verwechslungsfähiges Zeichen verwenden.
Markenschutz ist im Zeitalter von Markenpiraterie eine unabdingbare Notwendigkeit und zugleich ein scharfes Schwert, um gegen Nachahmungen und Markenrechtsverletzungen vorzugehen bzw. diesen vorzubeugen. Eine Marke anzumelden bedeutet immer größtmöglichen Schutz zu erlangen.
Neben der Anmeldung ist die Verteidigung der Marke gegen unerlaubte Nutzungen wichtig. Bei Verstößen können dem Schutzrechtsinhaber verschiedene Ansprüche gegenüber dem Verletzer zustehen, die gerichtlich durchgesetzt werden können. Hierbei bietet sich oftmals ein Vorgehen im Wege der Abmahnung oder des Eilrechtsschutzes (einstweilige Verfügung) an.
Anmeldung von Marken
Sinn und Zweck der Anmeldung einer Marke ist es, markenrechtlichen Schutz zu erhalten d.h. sicherzustellen, dass die Marke dem eigenen Unternehmen zugeordnet ist und Dritte (z.B. Konkurrenten) das Zeichen bzw. die Marke nicht für eigene (ähnliche) Waren oder Dienstleistungen verwenden dürfen.
Die Anmeldung einer Marke muss übrigens – wie fälschlicher Weise oftmals angenommen – nicht durch einen Patentanwalt vorgenommen werden, sondern kann auch vom Markeninhaber selbst oder einem Rechtsanwalt vorgenommen werden. Bei der Beauftragung sollte ein Anwalt ausgewählt werden, der sich im Markenrecht auskennt. Dieser kann eine Markenrecherche vornehmen (ggf. unter Zuhilfenahme eines speziellen Dienstleisters), die Marken- sowie die Eintragungsfähigkeit, insbesondere das Vorliegen von sog. absoluten Schutzhindernissen prüfen, ein passendes Waren- und Dienstleistungsverzeichnis erstellen und die Marke schließlich zur Eintragung bringen.
Unsere Anwälte für Markenrecht stehen Ihnen für die Registrierung von Marken gerne zur Verfügung – rufen Sie uns an oder schreiben Sie uns eine Nachricht!
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Kevin Christian Silvergieter Hoogstad
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A. B. über Anwalt.de
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Christian Knappe – zooland Music GmbH via Proven Expert Zooland Music GmbH
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Leonidas Chantzaras via Facebook Imagem Music
Allgemeine Informationen zum Markenrecht
Marken (Wortmarken, Bildmarken, Wort-/Bildmarken etc.)
Als Marke wird häufig ein Zeichen wie beispielsweise ein Wort, eine Wortfolge (Wortmarke) oder ein Bild oder Logo (Bildmarke) genutzt. Wort-/Bildmrken sind Kombinationen von Wort- und Bildbestandteilen oder bestehen aus Wörtern, die grafisch bzw. bildlich gestaltet sind. Als Marke können aber beispielsweise auch Audiologos (sog. Hörmarken), dreidimensionale Marken (z.B. Produktverpackungen), Farben oder Farbkombinationen (z.B. „Magenta“) oder Slogans (z.B. Werbeslogans) dienen. Markenschutz kann durch eine Markeneintragung im Markenregister aufgrund einer Markenanmeldung z.B. als Wortmarke oder Bildmarke, aber in bestimmten Fällen auch durch Benutzung erlangt werden.
Über die für Sie, Ihr Unternehmen bzw. Ihr Produkt oder Ihre Dienstleistung passende Marke und Markenstrategie beraten unsere Anwälte für Markenrecht Sie gerne. Rufen Sie uns an oder senden Sie uns eine Nachricht!
Unternehmenskennzeichen
Unter einem Unternehmenskennzeichen im markenrechtlichen Sinn versteht man eine geschäftliche Bezeichnung, die im geschäftlichen Verkehr als Name, Firma oder besondere Bezeichnung eines Geschäftsbetriebes oder eines Unternehmens benutzt wird. Solche Unternehmenskennzeichen müssen, um Schutz zu erlangen – im Unterschied zur Marke – nicht in einem Schutzregister eingetragen werden, sondern entstehen durch Benutzung.
Voraussetzung für einen Schutz als Unternehmenskennzeichen ist allerdings, dass das Zeichen Unterscheidungskraft oder Verkehrsgeltung hat, also die beteiligten Verkehrskreise das Zeichen einem bestimmten Unternehmen zuordnen. Da Letzteres mit Beweisschwierigkeiten einhergeht, ist eine Markeneintragung auch bei Unternehmenskennzeichen unbedingt zu empfehlen. Für weitere Informationen stehen Ihnen unsere Anwälte für Markenrecht zur Verfügung. Rufen Sie uns an oder schreiben Sie uns eine Nachricht!
Kontakt
Gerne stehen Ihnen unsere Anwälte für Markenrecht für alle rechtlichen Fragen rund um das Markenrecht als kompetente Ansprechpartner zur Verfügung. Rufen Sie uns an oder senden Sie uns eine Nachricht.
Honorar
Kostentransparenz ist uns wichtig! Über die mit der Bearbeitung Ihres individuellen Anliegens verbundenen Kosten informieren wir Sie gerne vorab und unverbindlich. Rufen Sie uns an oder schreiben Sie uns eine Nachricht.