Markenanmeldung

Was sind die Vorteile einer Markenanmeldung?

Wenn unsere Anwälte für Sie eine Markenanmeldung vornehmen und Ihre Wunschmarke im Markenregister eingetragen wird, erlangen Sie als Markeninhaber Schutz nach den markenrechtlichen Vorschriften und Gesetzen. Dadurch haben Sie insbesondere folgende Vorteile:

• Sie erlangen Ausschließlichkeitsrechte d. h. Sie sind im jeweiligen Schutzland als einziger zur Nutzung der Marke in Bezug auf die eingetragenen Waren und Dienstleistungen berechtigt
• Gegen Dritte, die eine identische Marke oder ein verwechslungsfähiges Zeichen benutzt können Sie sich rechtlich zur Wehr setzen
• Mittels eines sog. Widerspruchs können Sie verhindern, dass Dritte identische Marken oder verwechslungsfähige Zeichen als Marke anmelden eintragen lassen
• Sie können Dritten untersagen, ein zu Ihrer Marke identisches oder verwechselbares Zeichen im geschäftlichen Verkehr zu nutzen
• Durch die Markenanmeldung haben Sie gegenüber Konkurrenten entsprechende Wettbewerbsvorteile
• Durch die erfolgreiche Markenanmeldung bzw. Markenregistrierung sind Sie in der Position, sich gegen Rufausbeutung, Image-Transfer und Plagiate rechtlich wirksam zur Wehr zu setzen
• Die Markenanmeldung bietet Ihnen zugleich die der Verwertung Ihrer Markenrechte (z. B. durch Lizenzvergabe).

Eine Markenanmeldung ist also nicht nur Grundlage für die Nutzung der Marke, sondern auch ein wichtiges Instrument zur dauerhaften Sicherung Ihrer Rechte und der in der Marke verkörperten Wertschätzung, die  Kunden Ihrer Marke entgegen bringen.

Möchten Sie eine Markenanmeldung vornehmen lassen?

Unsere Anwälte sind im Bereich Markenrecht spezialisiert und verfügen über umfangreiche Erfahrungen, wenn es um Markenanmeldungen geht.

Was ist bei der Markenanmeldung zu beachten?

Bei der Markenanmeldung müssen neben den rechtlichen Eintragungsvoraussetzungen (sog. Markenfähigkeit und Eintragungsfähigkeit) auch diverse Formvorschriften beachtet werden. Zudem sollte immer auch das Vorliegen von Schutzhindernissen anwaltlich überprüft werden. Denn das Markenamt prüft nicht, ob bereits ähnliche oder identische Marken existieren und, ob Ihre Wunschmarke Rechte Dritter verletzt. Dadurch kann es passieren, dass die Anmeldung Ihrer Marke Marken- oder Kennzeichenrechte Dritter verletzt werden und die Inhaber dieser Rechte gegen Ihre Markenanmeldung einen Widerspruch einlegen. Unsere auf Markenrecht spezialisierten Anwälten kennen sich bestens mit den Eintragungsvoraussetzungen und den formellen Anforderungen aus, die bei einer Markenanmeldung zu beachten sind und beraten Sie gerne, um Widersprüche und Markenrechtsstreitigkeiten zu vermeiden.

Ist vor einer Markenanmeldung eine Markenrecherche empfohlen?

Vor der Markenanmeldung empfehlen wir unseren Mandanten grundsätzlich nicht nur eine Identitätsrecherche, sondern unbedingt eine sogenannte Ähnlichkeitsrecherche. Die Ähnlichkeitsrecherche dient dazu, mögliche Kollisionen mit bestehenden Marken und Unternehmenskennzeichen rechtzeitig zu erkennen. Hierdurch kann im Vorfeld der Markenanmeldung das Risiko eines Widerspruches gegen die Eintragung sowie die Gefahr von Markenrechtsstreitigkeiten und Abmahnungen reduziert werden. Es obliegt nämlich grundsätzlich demjenigen, der eine Marke anmelden möchte, vorab dafür Sorge zu tragen, dass seine Wunschmarke keine Rechte Dritter verletzt und keine Verwechslungsgefahr mit bestehenden Marken oder Unternehmenskennzeichen begründet. Dies wird von Seiten des Markenamtes im Rahmen des Verfahrens der Markenanmeldung nicht geprüft.

Wir bieten verschiedene Recherche-Pakete an und übernehmen für Sie die Überprüfung auf etwaige Markenkollisionen bezogen auf identische und ähnliche Kennzeichen bzw. auf das etwaige Bestehen einer Verwechslungsgefahr bezogen auf Marken- und Kennzeichenrechte Dritter, bevor wir die Markenanmeldung vornehmen.

Unser Leistungsumfang bei Markenanmeldungen

Wenn sie uns mit einer Markenanmeldung beauftragen, umfasst dies neben der Vornahme der Markenanmeldung folgende anwaltliche Leistungen:

• Anwaltliche Rechtsberatung zur individuellen Markenstrategie und zu den Möglichkeiten, dem Umfang und den Kosten der Markenanmeldung
• Beratung vom Anwalt zum Schutz von Logos, Logo-Designs und Unternehmenskennzeichen (Firmennamen etc.)
• Prüfung der abstrakten Marken- und Eintragungsfähigkeit in Bezug auf Ihre Wunschmarke
• Überprüfung hinsichtlich des Vorliegens von absoluten Schutzhindernissen
• Identitätsrecherche (nur bei Wortmarken)
• Erstellen eines individuellen, auf Ihr Geschäftskonzept maßgeschneiderten Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses
• Anmeldung der Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), beim europäischen Amt für geistiges Eigentum (EUIPO) oder bei der WIPO (Internationale Registrierung)
• Individuelle Betreuung der Markenanmeldung durch einen fachkundigen Rechtsanwalt
• Vertretungsübernahme gegenüber dem zuständigen Markenamt
• Erledigung der im Rahmen der Markenanmeldung anfallenden Kommunikation ( Bearbeitung bzw. Beantwortung formeller Monierungen seitens des Markenamtes)
• Übersendung der Markenurkunde
• Pauschalhonorare (Festpreise) für Recherchepakete und Vornahme der Markenanmeldung

Optionale Recherche-Dienstleistungen:

Gegen ca. 20 % aller Markenanmeldungen erfolgt ein Widerspruch. Minimieren Sie durch eine professionelle Ähnlichkeitsrecherche das Risiko, dass gegen die Anmeldung Ihrer Marke ein Widerspruch erfolgt!

• Professionelle Ähnlichkeitsrecherche über einen der führenden externen Recherchedienstleister
• Wortmarkenrecherchen (verschiedene Ähnlichkeitsrecherchepakete in Bezug auf die Markenregister des DPMA, des EUIPO und der WIPO)
• Bildmarkenrecherchen (verschiedene Ähnlichkeitsrecherchepakete in Bezug auf die Markenregister des DPMA, des EUIPO und der WIPO)
• Spezielle Recherchen für spezifische Länder oder Territorien
• sonstige Recherchen (z. B. Firmennamenrecherchen, Bildmarkenrecherchen etc.)
• Anwaltliche Überprüfung und Begutachtung der Rechercheergebnisse
• Markenüberwachung (Überwachung der Markenregister in Bezug auf die Anmeldung identischer und ähnlicher Marken durch Dritte)
• Die für optionale Leistungen entstehenden Kosten richten sich nach Art und Umfang des Auftrags. Gerne beraten wir Sie hierzu persönlich, sprechen Sie uns an.

⇒ Rufen Sie uns an, dann können wir Ihren konkreten Bedarf und den Umfang des empfohlenen Markenschutzes, den Recherchebedarf sowie die voraussichtlichen Kosten ermitteln.

Marke verteidigen und sich gegen Rechtsverletzungen zur Wehr setzen

Unsere Anwälte für Markenrecht beraten Mandanten nicht nur zum Thema Markenanmeldung und unterstützen Mandanten dabei, Ihren Firmennamen zu schützen. Wir beraten Sie auch bei Fragen der Markenverteidigung und in Fällen von Markenrechtsverletzungen und Markenpiraterie. Mit der Eintragung Ihrer Marke im Markenregister ist es einfacher, Ihre Marke zu verteidigen und sich gegen die Verwendung ähnlicher oder identischer Marken und verwechslungsfähiger Zeichen juristisch zur Wehr zu setzen sowie gegen die missbräuchliche Nutzung der eigenen Marke oder ähnlicher Zeichen durch Dritte vorzugehen.

Wenn Ihre eingetragene Marke oder ähnliche Kennzeichen von Dritten im geschäftlichen Verkehr genutzt werden, können Ihnen als Markeninhaber folgende Ansprüche zustehen:

• Ansprüche auf Beseitigung und künftige Unterlassung der Nutzung
• Auskunftsansprüche über den Umfang der Verwendung
• Ggf. Ansprüche auf Herausgabe und Vernichtung (z.B. Plagiatsware)
• Schadensersatzansprüche (z. B. auf Zahlung einer angemessenen Lizenz)

Diese Ansprüche können wir für Sie sowohl außergerichtlich und auch gerichtlich geltend machen. Hierbei können – je nach Umständen des Einzelfalles – unterschiedliche juristische Mittel wie z. B. Abmahnung, Unterlassungsklage, Schadensersatzklage oder ein Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zur Anwendung kommen.

⇒ Gerne informieren wir Sie zu Verteidigungsmöglichkeiten und Ansprüchen, die Ihnen zustehen, wenn Ihre Markenrechte verletzt werden – rufen Sie an.