Rede von Monika Grütters im Deutschen Bundestag am 29.1.2014: „Die Rechteinhaber stehen für mich im Mittelpunkt“

Kommentar zur Rede der neuen Kulturstaatsministerin Monika Grütters im Deutschen Bundestag am 29.1.2014:

In ihrer Rede im Deutschen Bundestag am 29.1.2014 bekräftigte die neue Kulturstaatsministerin Monika Grütters die wichtige Rolle der Kultur, wobei die Künstler und Kulturschaffenden im Mittelpunkt der Betrachtung stehen müssten.

„Deshalb ist es mir besonders wichtig, neben der Fürsorge für unser kulturelles Erbe, also für die Institutionen, auch ein besonderes Augenmerk auf die Künstler, auf die Kreativen zu legen; auf die Rahmenbedingungen, in denen sie leben. Denn diese Künstler sorgen für immer wieder herausragende Leistungen, für eine Kultur, die auch einmal wehtun und unbequem sein darf. Aber eine vitale Gesellschaft braucht das kritische Korrektiv, auch und gerade wenn es uns zum Nachdenken und zur Kritik herausfordert.“

Monika Grütters stellte in Aussicht, die Modernisierung des Urheberrechts zügig voranzutreiben und die Dinge, die in der letzten Legislaturperiode liegen geblieben sind, nachzuholen. Insbesondere soll die Rechtsdurchsetzung verbessert werden und die Providerhaftung im sog. 3. Korb der Urheberrechtsmodernisierung festgeschrieben werden.

„Urheberrechtsverletzungen im Netz verursachen gravierende Schäden – und nicht nur volkswirtschaftlich. Wir wollen darum die Rechtsdurchsetzung konsequent verbessern. Die Rechteinhaber stehen dabei für mich im Mittelpunkt. Ein wesentlicher Schritt ist die Providerhaftung. […]  Die Verbraucher wollen wir nicht sanktionieren, sondern sensibilisieren und aufklären, damit sie besser zwischen legalen und illegalen Angeboten im Netz unterscheiden können.“

 

 

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