Wettbewerbsrechtliche Abmahnung und Abwehr von Ansprüchen aus dem Wettbewerbsrecht (UWG)

Was ist eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung?

 

Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung ist keine Seltenheit. Neben Abmahnungen im Bereich der Vermarktung und Bewerbung von Produkten werden viele wettbewerbsrechtliche Abmahnungen mit dem Vorwurf wettbewerbswidrigen Verhaltens im Bereich Internet und Onlinehandel (z.B. bei ebay, amazon oder Internetshops) ausgesprochen.

 

Eine Abmahnung ist der Hinweis eines Wettbewerbers auf einen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht verbunden mit der Aufforderung, diesen Verstoß zu beenden und künftige verbindlich zu unterlassen. Die Abmahnung dient damit zunächst der Möglichkeit der außergerichtlichen Streitbeilegung. Sie zieht allerdings Kostenerstattungsansprüche des abmahnenden Mitbewerbers nach sich.

Wie verhalte ich mich, wenn ich eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung erhalten habe?

 

Sollten Sie von einem Wettbewerber eine Abmahnung wegen wettbewerbswidrigem Verhalten d.h. eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung erhalten haben, sollten Sie zunächst von einem im Wettbewerbsrecht versierten Anwalt rechtlich prüfen lassen, ob die Abmahnung berechtigt war. Nur aufgrund einer fundierten Rechtsberatung können Sie anschließend beurteilen, welche Verhaltensweisen erforderlich sind bzw. welche  Verteidigungsstrategien zur Abwehr der Abmahnung in Betracht kommen bzw. sinvoll sind.

 

Keinesfalls sollten Sie im Falle einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung ungeprüpft eine Unterlassungserklärung unterzeichnen oder gar Fristen verstreichen lassen. Dies kann unter Anderem aufgrund der im Wettbewerbsrecht üblicherweise hohen Streitwerte erhebliche finanzielle Folgen haben.

Häufige Gründe für eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung

 

Aus dem Dickicht von Rechtsvorschriften kommt es häufig zu Abmahnungen aus den folgenden Bereichen:

 

  • Telemediengesetz (TMG) z. B. Impressumspflicht
  • Preisangabenverordnung (z.B. zur Angabe des Grundpreises, der Versandkosten und der Mehrwertsteuer)
  • Verbraucherschutz und Informationspflichten (Widerrufsbelehrung, Widerrufsformular, Angabe zur Lieferbarkeit und zu Lieferzeiten etc.)
  • UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) z. B. bei irreführender Werbung
  • unzulässige Rabatt-Aktionen
  • Verwendung des CE-Zeichens („CE-geprüft“) in der Werbung oder in Produktbeschreibungen
  • Datenschutz: Speicherung und Verwendung von Daten des Kunden (Datenschutzerklärung)
  • Einsatz von Analyseprogrammen (z.B. Google-Analytics)
  • Verwendung von Garantien in Webshops
  • Angabe einer unverbindlichen Preisempfehlung (UVP)
  • Vergabe von Rabatten oder Preisnachlässen
  • Verwendung von Gütezeichen und Siegeln
  • Nutzung fremder Logos, Marken und Fotos (ggf. Markenrechtsverletzung oder Urheberrechtsverletzung)
  • Spezialgesetze wie z.B. Textilkennzeichnungsgesetz, Heilmittelwerbeverordnung, Elektrogesetz, Batteriegesetz, Health-Claims-Verordnung, EU-Lebensmittel-Informationsverordnung, Kosmetikverordnung, Vorschriften zur Produktsicherheit, Verpackungsverordnung und Bundesdatenschutzgesetz

SIE HABEN EINE WETTBEWERBSRECHTLICHE ABMAHNUNG ERHALTEN?

 

Wir helfen Ihnen schnell und zuverlässig – Schreiben Sie uns eine Nachricht!

Sie suchen Hilfe in Bezug auf eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung?

Sollten Sie eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung erhalten haben, beraten und vertreten wir Sie gerne. Wir sind mit der Rechtsmaterie vertraut und haben Erfahrung aus einer Vielzahl von Fällen, die wir außergerichtlich und gerichtliche betreut haben.

 

Als Ansprechpartner für alle Fragen aus dem Wettbewerbsrecht stehen Ihnen die Rechtsanwälte der WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH als kompetente Ansprechpartner gerne zur Verfügung.

HONORAR

Kostentransparenz ist wichtig! Sie haben daher die Wahl zwischen verschiedenen Vergütungsmodellen. Gerne können Sie uns bei Fragen zum Honorar eine Email schreiben oder uns anrufen.

Das sagen Mandanten über die WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Kundenbewertungen zu unserem Service
 
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung und Abwehr von Ansprüchen aus dem Wettbewerbsrecht (UWG)
5/5 ( 100% )
basierend auf 1Bewertung