OLG Schleswig: Gewerbliches Ausmaß bei Auskunftsanspruch nach § 101 UrhG

Beschluss d. OLG Schleswig 6 W 21-09 v. 8.10.2009

Leitsatz des Autors:

Das Bereitstellen eines einzelnen Musiktitels auch auf einem sog. Compilation-Tonträger zum Download für die Öffentlichkeit im Rahmen einer sog. Tauschbörse stellt eine Rechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß im Sinne des § 101 UrhG dar.

Beschluss des OLG Schleswig vom 8.10.2009, Az. 6 W 21/09

Das Landgericht Kiel ist der Rechtsauffassung des OLG Schleswig mittlerweile gefolgt. Entsprechende Gestattungsanordnungen liegen uns vor.

RA Christian Weber, Frankfurt am Main, 09.12.2009