Markenrecherche und Ähnlichkeitsrecherche

Wozu eine Markenrecherche?

 

Eine sog. Markenrecherche bzw. Ähnlichkeitsrecherche dient der Überprüfung der einschlägigen Markenregister im Hinblick darauf, ob dort identische oder ähnliche Marken, Logos oder Zeichen eingetragen sind. Vor einer Markenanmeldung sollte unbedingt eine solche Markenrecherche durchgeführt werden, um das Risiko zu minimieren, dass durch die Anmeldung Rechte Dritter verletzt werden und Dritte einen Widerspruch gegen die Anmeldung einlegen. Hierbei reicht keine eigenhändige Identitätsrecherche im Internet, sondern es sollte eine professionelle Ähnlichkeitsrecherche durchgeführt werden, die auch phonetisch d. h . klanglich ähnliche Marken mitumfasst.

Da Markenrechtsstreitigkeiten teuer sind, ist allein aus anwaltlicher Vorsicht eine möglichst umfangreiche Markenrecherche im Vorfeld empfehlenswert. Nur so kann festgestellt werden, ob ältere Marken und Kennzeichen Dritter der eigenen Markenregistrierung ggf. im Wege stehen.

 

 

Wann sollte die Ähnlichkeitsrecherche stattfinden?

 

Eine Markenrecherche empfiehlt sich daher bereits im Zuge der Markenfindung, unbedingt aber vor der Anmeldung einer Marke. Nur durch eine Ähnlichkeitsrecherche kann man überprüfen, ob die anzumeldende Wunschmarke bereits registriert ist oder deren Verwendung oder Eintragung bestehende Schutzrechte (sog. “ältere Rechte”) verletzen würde. Gibt es bereits verwechslungsfähige Marken oder Zeichen kann die geplante Markenanmeldung zu erheblichen Problemen und rechtlichen Auseinandersetzungen wegen einer Markenrechtsverletzung führen. Diese ziehen dann in der Regel erhebliche Kosten nach sich. Zudem droht die Nichteintragung bzw. Löschung der Marke. Der Inhaber der älteren Marke kann nämlich einen sog. Widerspruch gegen die Anmeldung der Marke einlegen oder, sofern die Marke bereits benutzt wird, Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche geltend machen.

 

 

Um diese Nachteile zu vermeiden ist vor bzw. im zuge der Markenanmeldung eine professionelle Ähnlichkeits- bzw. Markenrecherche unabdingbar. Bei der Recherche ist dringend ein versierter Anwalt zu Rate zu ziehen, der die Rechercheergebnisse rechtlich überprüft und die mit der geplanten Anmeldung der Wunschmarke einhergehenden rechtlichen Risiken bewertet.

 

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Welche Kosten entstehen durch eine Ähnlichkeitsrecherche?

 

Die Kosten von Ähnlichkeitsrecherchen hängen vom Umfang der Recherche, von der Art der anzumeldenden Marke und der Anzahl der zu recherchierenden Waren- und Dienstleistungsklassen ab. Die Kosten für eine standardmäßige Ähnlichkeitsrecherche bezogen auf eine Wortmarke beginnen bei ca. 150,00 €. Bildmarkenrecherchen sind in der regel aufwendiger und daher teurer als Wortmarkenrecherchen. Über die genauen Kosten informieren wir Sie gerne vorab telefonisch oder in einem persönlichen Gespräch.

 

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Worin unterscheidet sich die Markenüberwachung von der Ähnlichkeitsrecherche?

 

Eine sog. Markenüberwachung stellt ebenfalls eine Recherche, allerdings nach erfolgreicher Registrierung und EIntragung einer Marke dar. Sie dient dazu die Register fortlaufend dahingehend zu beobachten, ob Dritte ähnliche bzw. verwechslungsfähige Marken oder Zeichen zur Anmeldung bringen. Nach erfolgreicher Eintragung einer Marke sollte eine solche Markenüberwachung durchgeführt werden. Falls erforderlich kann man dann seine eigene Marke gegen Neuandmeldungen wirkungsvoll verteidigen und bei Vorliegen einer Verwechslungsgefahr gegen Markenanmeldungen Dritter (z.B. mittels Widerspruch) vorgehen . Nur durch eine ständige Überwachung und rechtzeitiges Einschreiten kann eine Ausbeutung und Verwässerung der eigenen Marke durch Nachahmer verhindert werden.

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