Marken Recherche FAQ

Alle wichtigen Tipps zur Marken- und Ähnlichkeitsrecherche im Überblick

Inhaltsverzeichnis

1. Was ist eine Marken Recherche?
2. Wozu dient eine Marken Recherche?
3. Wann sollte eine Marken- bzw. Ähnlichkeitsrecherche stattfinden?
4. Welche Kosten entstehen durch eine Marken Recherche?
5. Worin unterscheidet sich die Ähnlichkeitsrecherche von der sog. Markenüberwachung?
6. Wann ist eine Markenüberwachung anzuraten?

1. Was ist eine Marken Recherche?

Eine Marke bzw. ein Markenrecht ist ein sog. Registerrecht. Der Markenschutz beginnt mit der Eintragung einer Marke in einem sog. Schutzrechtsregister. In Deutschland führt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) dieses Register. In diesem offiziellen Markenregister kann man alle eingetragenen Marken (Warenzeichen etc.) einsehen. Für Unionsmarken ist das Europäische Amt für geistiges Eigentum (EUIPO) zuständig. Auch andere Länder verfügen über solche Institutionen bzw. länderspezifische Schutzrechtsregister. Daneben existiert die World Intellectual Property Rights Organisation (WIPO), über die nationale Marken international auf andere Territorien erstreckt werden können.

Markenrecherchen sind Recherchen in Bezug auf Marken bzw. Schutzrechte, die in einem solchen Schutzrechtsregister eingetragen sind. Allgemein unterscheidet man zwischen sog. Identitätsrecherchen. Dabei wird beispielsweise nach einer eingetragenen Wort-Marke gesucht d.h. das Register wird nach eingetragenen Marken in identischer Schreibweise durchsucht. Solche einfachen Identitätssuchen kann man häufig über die jeweilige Suchfunktion auf der Webseite des jeweiligen nationalen Markenamtes eigenhändig durchführen.

Komplizierter sind sog. Ähnlichkeitsrecherchen, bei denen es beispielsweise bei Wortmarken darum geht, eingetragene Marken zu ermitteln, die im Schriftbild oder sogar nur im Klangbild (also phonetisch) ähnlich zu der anzumeldenden Wunschmarke sind. Solche Ähnlichkeitsrecherchen kann man von spezialisierten Dienstleistern durchführen lassen. Ähnlichkeitsrecherchen sind über die einfachen Suchfunktionen der Datenbanken der Markenämter in der Regel nicht zu bewerkstelligen.

2. Wozu dient eine Marken Recherche?

Eine sog. Marken Recherche bzw. Ähnlichkeitsrecherche dient der Überprüfung der einschlägigen Markenregister im Hinblick darauf, ob dort identische oder ähnliche Marken, Logos oder Zeichen eingetragen sind. Hintergrund ist, dass von Seiten der Markenämter bei einer Markenanmeldung nicht überprüft wird, ob im Register bereits ähnliche oder identische Marken eingetragen sind und, ob  die Anmeldung gegebenenfalls ältere Markenrechte Dritter verletzt. Die Überprüfung, ob die anzumeldende Marke mit anderen Marken oder Kennzeichenrechten kollidiert, liegt also allein in der Verantwortung des Anmelders.

Vor einer Markenanmeldung sollte man daher unbedingt eine Markenähnlichkeitsrecherche durchführen lassen. Dadurch kann man das Risiko minimieren, durch die Anmeldung der Wunschmarke Rechte Dritter zu verletzen. Ferner kann man dadurch das Risiko verringern, dass Dritte einen Widerspruch gegen die Anmeldung der eigenen Wunschmarke einlegen oder es anderweitig zu Markenstreitigkeiten kommt. Hierzu ist eine eigenhändige Identitätsrecherche im Internet regelmäßig nicht geeignet, sondern es sollte eine professionelle Ähnlichkeitsrecherche durchgeführt werden, die – bei Wortmarken – auch phonetisch d. h . klanglich ähnliche Marken mit umfasst.

Da markenrechtliche Abmahnungen und Markenrechtsstreitigkeiten teuer sind, ist allein aus anwaltlicher Vorsicht eine möglichst umfangreiche Markenrecherche im Vorfeld empfehlenswert. Nur so kann man feststellen, ob ältere Marken und Kennzeichen Dritter der eigenen Markenregistrierung ggf. im Wege stehen. Durch eine professionelle Ähnlichkeitsrecherche kann man sowohl das Risiko von späteren Markenstreitigkeiten, als auch das Risiko sog. Widersprüche gegen die Eintragung unserer langjährigen Erfahrung nach erheblich reduzieren.

3. Wann sollte eine Marken- bzw. Ähnlichkeitsrecherche stattfinden?

Eine Ähnlichkeitsrecherche empfiehlt sich grundsätzlich so früh wie möglich. Eine Recherche ist bereits im Zuge der Markenfindung sinnvoll, sollte unbedingt aber spätestens vor der Anmeldung einer Marke erfolgen.

Nur durch eine Ähnlichkeitsrecherche kann man rechtzeitig feststellen, ob eine der anzumeldende Wunschmarke ähnliche oder gar identische Marke bereits registriert ist d.h., ob Eintragung oder Verwendung der Wunschmarke bestehende Schutzrechte (sog. “ältere Rechte”) Dritter entgegenstehen. Gibt es bereits verwechslungsfähige Marken oder Zeichen kann die geplante Markenanmeldung zu erheblichen Problemen und rechtlichen Auseinandersetzungen wegen einer Markenrechtsverletzung führen. Diese ziehen dann in der Regel erhebliche Kosten nach sich.

Zudem droht im Falle der Markenkollision ein markenrechtliches Widerspruchsverfahren sowie die Nichteintragung bzw. Löschung der Marke. Der Inhaber der älteren Marke kann nämlich einen sog. Widerspruch gegen die Anmeldung der Marke einlegen und, sofern die Marke bereits benutzt wird, daneben auch Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche geltend machen.

Um diese Nachteile zu vermeiden ist vor bzw. im Zuge der Markenanmeldung eine professionelle Ähnlichkeits- bzw. Markenrecherche unabdingbar. Bei der Recherche ist dringend ein versierter Anwalt zu Rate zu ziehen, der die Rechercheergebnisse rechtlich überprüft und die mit der geplanten Anmeldung der Wunschmarke einhergehenden rechtlichen Risiken bewertet und Ihrer Wunschmarke durch eine geschickte Markenstrategie zu Eintragung verhilft.

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4. Welche Kosten entstehen durch eine Marken Recherche?

Die Kosten von Markenrecherchen hängen von verschiedenen Faktoren wie z.B. vom Umfang der Recherche und von der Art der anzumeldenden Marke etc. ab. Die Kosten für eine standardmäßige Identitätsrecherche beginnen bei uns EUR 79,00 (netto). Das Wortmarken-Ähnlichkeitsrecherchepaket „BUSINESS“ liegt preislich bei EUR 249,00 (netto). Bildmarkenrecherchen sind in der Regel aufwendiger und daher teurer als Wortmarkenrecherchen (ab EUR 699,00 netto). Weitere Infos zu den von uns angebotenen Markenrecherche-Paketen und den Kosten finden Sie hier.

⇒ Über die genauen Kosten informieren wir Sie auch gerne vorab kostenlos telefonisch. Rufen Sie uns unter 069-6636841220 an oder senden Sie uns eine Nachricht.

5. Worin unterscheidet sich die Ähnlichkeitsrecherche von der sog. Markenüberwachung?

Eine sog. Markenüberwachung stellt ebenfalls eine Recherche dar, allerdings findet diese nach erfolgreicher Registrierung und Eintragung einer Marke auf Betreiben des Markeninhabers statt. Sie dient dazu, die einschlägigen Markenregister fortlaufend dahingehend zu beobachten, ob Dritte ähnliche bzw. verwechslungsfähige Marken oder Zeichen zur Anmeldung bringen wollen.

6. Wann ist eine Markenüberwachung anzuraten?

Die Markenüberwachung ist der erste und zugleich wichtigste Schritt nach der Eintragung der Marke, um die von der Eintragung identischer oder ähnlicher Marken Kenntnis zu erhalten. Nur so kann der Markeninhaber rechtzeitig Maßnahmen ergreifen, um zu verhindern, dass Dritte identische oder ähnliche Marken eintragen. Dadurch kann man als Markeninhaber die eigene Marke gegen Nachahmer und vor Ausbeutung zu schützen.

Da die Markenämter bei der Anmeldung neuer Marken nicht prüfen, ob diese zu bereits eingetragenen Marken identisch oder ähnlich und verwechslungsfähig sind, muss sich der Markeninhaber nach der Eintragung seiner Marke im Register selbst um die Markenüberwachung kümmern. Wir bieten hierfür spezielle Markenüberwachungspakete an, die sicherstellen, dass eine fortwährende Prüfung der Neuanmeldungen in den einschlägigen Markenregistern stattfindet. Dadurch können wir Sie immer rechtzeitig auf die Anmeldung von Kollisionsmarken hinweisen, um bei Bedarf die erforderlichen rechtlichen Schritte einleiten zu können.

Nach erfolgreicher Eintragung einer Marke empfehlen wir, eine Markenüberwachung durchführen zu lassen. Dadurch erfährt man zeitnah, wenn identische oder ähnliche und verwechslungsfähige Zeichen bzw. Marken von Seiten Dritter angemeldet werden. Nur so kann man dann seine eigene Marke gegen Neuanmeldungen wirkungsvoll verteidigen und bei Vorliegen einer Verwechslungsgefahr gegen Markenanmeldungen Dritter (z.B. mittels Widerspruch) vorgehen.

Unser Tipp daher:

Lassen Sie vor der Anmeldung einer Marke eine professionelle Markenrecherche durchführen – rufen Sie uns unter 069-6636841220 an oder oder schreiben Sie uns!