Anwalt für Markenanmeldung

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Informationen zum Thema Markenanmeldung

Wozu dient eine Markenanmeldung?

 

Marken bestimmen heute bei vielen Unternehmen über 70 Prozent des Unternehmenswerts. Eine Markenanmeldung dient der “Registrierung” und dem Schutz einer Marke beim hierfür zuständigen Markenamt, zum Beispiel dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum EUIPO (ehemals „Europäisches Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt“) oder bei der WIPO.

 

Durch die Markenanmeldung erlangt der Markeninhaber bzw. Anmelder Schutz nach den markenrechtlichen Vorschriften und Gesetzen. Er kann sich dadurch beispielsweise gegen verwechslungsfähige Kennzeichen zur Wehr setzen und sich so vor Rufausbeutung und Plagiaten schützen. Markenschutz ist ein wichtiges Instrument zur dauerhaften Sicherung von Wettbewerbsvorteilen und zugleich Grundlage für die Durchsetzung und Verwertung von Schutzpositionen.

Wie und wo wird eine Marke angemeldet?

 

Eine Marke kann bezüglich einer deutschen Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), bezogen auf eine europäische Marke (Unionsmarke) beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) oder bei internationalen Marken (IR-Marken) bei der WIPO (World Intellectual Property Rights Organisation) angemeldet werden.

 

Die Markenanmeldung bzw. Registrierung erfolgt üblicherweise nach einer Ähnlichkeitsrecherche und einer anwaltlichen Beratung einschließlich der Prüfung der Schutzvoraussetzungen sowie der Erstellung eines Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses durch einen Rechtsanwalt. Unsere Anwälte für Markenanmeldung verfügen diesbezüglich über umfangreiche Erfahrungen. Bei uns sind Ihre Marken in sicheren Händen. Davon, die Marke eigenhändig anzumelden, raten wir dringend ab.

Wie kann mir ein Anwalt bei der bei der Markenanmeldung helfen?

 

Bei der Markenanmeldung müssen neben diversen Formvorschriften zunächst insbesondere die rechtlichen Eintragungsvoraussetzungen (sog. Markenfähigkeit und Eintragungsfähigkeit) beachtet und das Vorliegen absoluter Schutzhindernisse geprüft werden. Außerdem empfiehlt sich eine sog. Markenrecherche, um Kollisionen mit bestehenden Marken zu erkennen und zu vermeiden. Es obliegt nämlich grundsätzlich dem Markenanmelder, dafür Sorge zu tragen, dass seine Wunschmarke keine Rechte Dritter verletzt. Dies wird von Seiten des Markenamtes nicht geprüft.

 

Damit durch eine Markenanmeldung Rechte Dritter nicht verletzt werden, die Gefahr eines Widerspruches gegen die Eintragung möglichst ausgeschlossen wird und der gewünschte Schutzumfang erreicht werden kann, ist im Vorfeld eine umfassende Ähnlichkeitsrecherche sowie eine markenrechtliche Beratung durch einen versierten Rechtsanwalt unabdingbar. Unsere Anwälte prüfen bei Markenanmeldungen beispielsweise die Eintragungsvoraussetzungen bzw. das etwaige Vorliegen absoluter Schutzhindernisse, lassen auf Wunsch des Mandanten eine Markenrecherche (Ähnlichkeitsrecherche) durchführen, prüfen und bewerten die sich daraus ggf. ergebenden Risiken und erstellen ein passendes Waren- und Dienstleistungsverzeichnis. Auf die Richtigkeit und Vollständigkeit des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses ist ein besonderer Augenmerk zu richten, da dieses später den Schutzumfang der Marke bestimmt.

Welche Kosten und Gebühren entstehen bei einer Markenanmeldung?

 

Die Kosten einer Markenanmeldung setzen sich aus der sog. Amtsgebühr d.h. der Gebühr, die das jeweilige Markenamt für die Anmeldung erhebt, aus den Rechtsanwaltsgebühren und ggf. zusätzlichen Recherchekosten zusammen.

 

Die jeweiligen Kosten hängen dabei von verschiedenen Umständen ab wie zum Beispiel von der Markenform, dem gewünschten territorialen Schutzumfang (z.B. Deutschland, EU oder Drittland), von der Anzahl der Waren- und Dienstleistungsklassen und weiteren Faktoren. Die Gesamtkosten müssen daher im Einzelfall anhand der individuellen Wünsche und Bedürfnisse des Mandanten ermittelt werden. Die Kosten beginnen bei € 490,00 (netto).

 

Über die mit der Recherche, Prüfung und Markenanmeldung verbundenen Kosten informieren wir Sie gerne vorab und unverbindlich. Gerne können Sie uns in einem unverbindlichen Telefonat oder Gesprächstermin Ihren konkreten Bedarf mitteilen und wir machen Ihnen ein individuelles Angebot. Schreiben Sie uns oder rufen Sie uns einfach an. Sie können hierzu auch unser Kontaktformular verwenden oder einen Gesprächstermin in der Kanzlei vereinbaren. Durch den Erstkontakt entstehen keinerlei Kosten.

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