EuGH-Filesharing-urteil-v-18-10-2018-C-149-17-haftung-des-anschlussinhabers-sekundäre-darlegungslast-we-save-your-copyrichts-anwalt-fuer-urheberrecht-frankfurt

EuGH hat zur Haftung des Anschlussinhabers bei illegalem Filesharing entschieden (C-149/17)

  EuGH hat zur Haftung des Anschlussinhabers bei illegalem Filesharing entschieden (C-149/17)   Inhalt der Entscheidung des EuGH zur Haftung des Anschlussinhabers bei illegalem Filesharing über einen Familienanschluss (Urteil des EuGH v. 18.10.2018, Rechtssache C-149/17 - Bastei Lübbe ./. Strotzer)     Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass der Inhaber eines Internetanschlusses, über den...

Weiterlesen
negativbewertung-löschen-lassen-anwalt-ärztebewertungsportal-jameda-bgh-I-ZR34-15-we-save-your-copyrights

Ärzte haben Anspruch auf Löschung ihres Eintrags unter www.jameda.de und müssen Aufnahme in das Arztbewertungsportal Jameda im Internet nicht hinnehmen

  Anspruch von Ärzten auf Löschung eines Eintrags bei dem Internet-Bewertungsportal Jameda höchstrichterlich bestätigt   Der Bundesgerichtshof hat heute geurteilt (Az. VI ZR 30/17 vom 20.2.2018), dass der Klägerin, einer Ärztin gegenüber dem Ärztebewertungsportal "Jameda" Ansprüche auf vollständige Löschung ihres Eintrags auf der Internetseite www.jameda.de einschließlich der Löschung der...

Weiterlesen
Anwalt-Wettbewerbsrecht-ECommerce-Frankfurt-Focus-Online-Logo

Anwalt für Wettbewerbsrecht in Frankfurt berät bei allen E-Commerce-Fragen – Focus Online

Im Internet lauern für Webshop-Betreiber viele rechtliche "Fallen". Um teure wettbewerbsrechtliche Abmahnungen und kostspielige Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden, ist professionelle anwaltliche Hilfe erforderlich. Als Anwalt für Wettbewerbsrecht bietet die Kanzlei WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Frankfurt wettbewerbsrechtliche Beratung und Hilfe bei Wettbewerbsverstößen und Abmahnungen. Mehr Informationen bei...

Weiterlesen
NetzDG-fake-news-Netzdurchsetzung_hate-speech_regulierung-des-internet-Gesetz-zur-Verbesserung-der-Rechtsdurchsetzung-in-sozialen-Netzwerken

Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (NetzDG) vom Bundestag verabschiedet

Der Deutsche Bundestag hat das „Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken“ (Netzwerkdurchsetzungsgesetz bzw. NetzDG) am 30.6.2017 beschlossen   Nach monatelanger Debatte hat der Bundestag am 30. Juni 2017 das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) in der vom Rechtsausschuss geänderten Fassung vom 28. Juni 2017 (BT-Drucksache 18/13003) verabschiedet. Durch...

Weiterlesen
eugh_stichting-brein-the-pirate-bay-c-610-15_curia

The Pirate Bay haftet für Urheberrechtsverletzungen der Nutzer (EuGH, Urteil v. 14.06.2017, C-610/15)

Urteil des EuGH - "The Pirate Bay" Betreiber verletzen das Urheberrecht und haften bei Kenntnis für Urheberrechtsverletzungen der Nutzer   Der EuGH hat mit Urteil vom 14. Juni 2017 entschieden (EuGH, Urteil v. 14.06.2017, C-610/15 - Stichting Brein), dass Betreiber von Filesharing-Plattformen selbst als Verletzer des Urheberrechts...

Weiterlesen
§ 15 Telemediengesetz_TMG_we-save-your-copyrights-ip-adresse-personenbezogenes-datum-anwälte-für-datenschutz-frankfurt

Datenschutz: Dynamische IP-Adresse stellt personenbezogenes Datum dar (BGH, Urt. v. 16.5.2017, VI ZR 135/13)

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 16.5.2017, Az. VI ZR 135/13 entschieden, dass eine dynamische IP-Adresse, die von einem Anbieter von Online-Mediendiensten beim Zugriff einer Person auf eine Internetseite, die dieser Anbieter allgemein zugänglich macht, gespeichert wird, für den Anbieter ein (geschütztes) personenbezogenes Datum darstellt.   Demnach...

Weiterlesen
§ 16a EnEV-Informationspflichten-nach-der-Energieeinsparverordnung-Pflichtangabenfür-Makler-in-Immobilienanzeigen-we-save-your-copyrights-anwälte-frankfurt

Maklerrecht: Immobilienmakler haben Informationspflichten nach der Energieeinsparverordnung (EnEV)

Pflichtangaben in Immobilienanzeigen - Informationspflichten nach § 16a der Energieeinsparverordnung können auch Makler treffen. Bei Zuwiderhandlung droht wettbewerbsrechtliche Abmahnung.   Wie schon zuvor das OLG Hamm (OLG Hamm, Urteil v. 04.08.2016, 4 U 137/15 und OLG Hamm, Urteil v. 30.08.2016, 4 U 8/16) und das OLG München...

Weiterlesen
EuGH-urteil-v-26-4-2017-C-527-15-streaming-Stichting-Brein-we-save-your-copyrichts-anwaelte-fuer-urheberrecht-frankfurt

EuGH: Streaming kann Urheberrechte verletzen (Urteil v. 26.4.2017, Rechtssache C-527/15 – Filmspeler)

Der europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Urteil vom 26.4.2017 (Az.: C-527/15) entschieden, dass es eine Urheberrechtsverletzung darstellen kann, wenn Nutzer rechtswidrig eingestellte, urheberrechtlich geschützte Inhalte (hier ging es um rechtswidrig über das Internet zugänglich gemachte Filme) im Wege des Streaming anschauen. Nach Ansicht der Richter stellt...

Weiterlesen
Haftung-von-Bewertungsportalen-im-Internet-als-Störer-BGH-IZR123-16-rechtsanwalt-anwalt-anwaelte-fuer-medienrecht-presserecht-äusserungsrecht-frankfurt

Haftung von Bewertungsportalen: BGH bestätigt Haftung als Störer (BGH, Urteil v. 4.4.2017, VI ZR 123/16)

  Der Bundesgerichtshof hat am 4.4.2017 unter dem Aktenzeichen VI ZR 123/16 zur Haftung von Bewertungsportalen entschieden, dass Bewertungsportale als unmittelbare Störer für eine falsche Bewertung bzw. unwahre Tatsachenäußerung eines Nutzers haften können (BGH, Urteil v. 4.4.2017, VI ZR 123/16).   Danach haftet der Betreiber eines Internet-Bewertungsportals unter...

Weiterlesen