Der Countdown für die Umsetzung der europäischen Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) läuft – Was bedeutet das konkret für Ihr Unternehmen? In diesem Beitrag beleuchten wir die sich aus der europäischen Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) ergebenden Pflichten für Unternehmen, Freiberufler und Selbstständige. Außerdem enthält der Beitrag zahlreiche Hinweise und Tipps, was...
Die europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) erlangt am 25.5.2018 nach Ablauf einer zweijährigen Umsetzungsfrist verbindliche Geltung innerhalb der EU. Die DSGVO ist daher ab dem 25.5.2018 wie innerstaatliches Recht unmittelbar und verbindlich anwendbar. Daneben tritt in Deutschland mit gleichem Datum ein neues, die DSGVO ergänzendes Bundesdatenschutzgesetz (BDSG-neu)...
Wissenswertes zu aktuellen Entscheidungen des Bundesgerichtshof im Markenrecht Verwendung von fremden Marken und Unternehmenskennzeichen bei Amazon (BGH, Urteil v. 15.02.2018, I ZR 201/16 – goFit Gesundheit und BGH, Urteil v. 15.02.2018, I ZR 138/16 – ORTLIEB) Am 15.02.2018 hat der Bundesgerichtshof in zwei parallelen Verfahren, denen ähnliche Sachverhalte zu Grunde lagen,...
Anspruch von Ärzten auf Löschung eines Eintrags bei dem Internet-Bewertungsportal Jameda höchstrichterlich bestätigt Der Bundesgerichtshof hat heute geurteilt (Az. VI ZR 30/17 vom 20.2.2018), dass der Klägerin, einer Ärztin gegenüber dem Ärztebewertungsportal "Jameda" Ansprüche auf vollständige Löschung ihres Eintrags auf der Internetseite www.jameda.de einschließlich der Löschung der...
Marken sind identitätsprägend. In Ihnen ist häufig der Wert eines Unternehmens verkörpert. Eine rechtlich fundierte Markenstrategie sowie ein frühzeitiger und umfassender Markenschutz sind als Grundlage für einen nachhaltigen Unternehmenserfolg daher unerlässlich. Bei einer Markenanmeldung ist daher eine frühzeitige Beratung durch einen fachkundigen Anwalt dringend zu...
Was tun bei Fotodiebstahl? Diese Frage stellt sich vielen Fotografen und Urhebern, die ihre Bilder auf fremden Webseiten entdecken und von Fotodiebstahl betroffen sind. Fotodiebstahl stellt im Internet für viele Fotografen ein tägliches Problem dar. Insbesondere beim Webdesign, bei redaktionellen Artikeln in der Presse und in Blogs...
Im Internet lauern für Webshop-Betreiber viele rechtliche "Fallen". Um teure wettbewerbsrechtliche Abmahnungen und kostspielige Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden, ist professionelle anwaltliche Hilfe erforderlich. Als Anwalt für Wettbewerbsrecht bietet die Kanzlei WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Frankfurt wettbewerbsrechtliche Beratung und Hilfe bei Wettbewerbsverstößen und Abmahnungen. Mehr Informationen bei...
Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung - drohen wegen der neuen Regeln Abmahnungen für den Onlinehandel? Die Verordnung (EU) 2017/1369 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2017 zur Festlegung eines Rahmens für die Energieverbrauchskennzeichnung und zur Aufhebung der Richtlinie 2010/30/EU ist am 01. August 2017 ist in Kraft...
Der Deutsche Bundestag hat das „Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken“ (Netzwerkdurchsetzungsgesetz bzw. NetzDG) am 30.6.2017 beschlossen Nach monatelanger Debatte hat der Bundestag am 30. Juni 2017 das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) in der vom Rechtsausschuss geänderten Fassung vom 28. Juni 2017 (BT-Drucksache 18/13003) verabschiedet. Durch...
Urteil des EuGH - "The Pirate Bay" Betreiber verletzen das Urheberrecht und haften bei Kenntnis für Urheberrechtsverletzungen der Nutzer Der EuGH hat mit Urteil vom 14. Juni 2017 entschieden (EuGH, Urteil v. 14.06.2017, C-610/15 - Stichting Brein), dass Betreiber von Filesharing-Plattformen selbst als Verletzer des Urheberrechts...