Anwalt Blog Medienrecht, gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht, IT-Recht Archive -

Veröffentlicht 30. Oktober 2014 in eCommerce, News, Wettbewerbsrecht

Häufiger Grund für wettbewerbsrechtliche Abmahnungen sind Verstöße gegen die §§ 3 ff. Heilmittelwerbegesetz (HWG). Betroffen sind häufig Onlinehändler, die Arzneimittel oder Medizinprodukte vertreiben. Darunter fallen nicht nur klassische Arzneimittel, sondern beispielsweise auch Brillen (Sehhilfen). In unserem aktuellen Rechtstipp "Wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen Verstoßes gegen das Heilmittelwerbegesetz...

Ärzte müssen in einem Online Bewertungsportal Veröffentlichung von Profildaten und Bewertungen dulden

Veröffentlicht 24. September 2014 in Internetrecht & Onlinerecht, Medienrecht, Presserecht und Persönlichkeitsrecht, News

Der Bundesgerichtshof hat am 23.09.2014 unter dem Az. VI ZR 358/13 entschieden, dass Ärzte im Rahmen eines Bewertungsportals im Internet (hier: jameda) sowohl die Veröffentlichung eines Profils mit sog. Basisdaten (z.B. Name, akademischer Grad, Fachrichtung und Praxisanschrift), als auch Bewertungen durch Patienten grundsätzlich dulden müssen. Der...

EU-Konsultation zum Arbeitseinkommen von Urhebern und ausübenden Künstlern – mitmachen!

Veröffentlicht 18. September 2014 in News, Urheberrecht

Die aktuelle EU-Konsultation zum Arbeitseinkommen von Urhebern und ausübenden Künstler läuft nur noch bis zum 30.9.2014. Daher bitte mitmachen! Das Ausfüllen des "Fragebogen für Urheber und ausübende Künstler" dauert nur ca. 5 bis 10 Minuten. Die Teilnahme ist anonym und alle Antworten werden vertraulich behandelt. Hier der...

Abmahnung R.I.O. One In A Million von WeSaveYourCopyrights im Auftrag der zooland Music GmbH wegen illegalem Filesharing

Veröffentlicht 14. August 2014 in Filesharing, News

Abmahnung R.I.O. One In A Million Die WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH versendet Abmahnungen im Auftrag der zooland Music GmbH wegen der unerlaubten Verfügbarmachung des Musiktitels R.I.O. Feat. U-Jean - One In A Million im Internet zum kostenlosen Abruf für jedermann im Wege des Filesharing. Die zooland Music GmbH ist...

OLG Köln u. OLG München: Zuverlässigkeit der Ermittlungssoftware NARS der Excipio GmbH erneut bestätigt (OLG Köln, Beschluss v. 18.07.2014, 6 W 54/14; OLG München, Beschluss v. 30.7.2014, 6 W 1096/14)

Veröffentlicht 12. August 2014 in Filesharing, News

OLG Köln und OLG München bestätigen ordnungsgemäße Ermittlung der IP-Adressen durch die Excipio GmbH mittels der Ermittlungssoftware NARS Die angebliche Fehlerhaftigkeit der IP-Adressermittlung ist eine häufig anzutreffende "Verteidigungsstrategie" im Bereich Filesharing. Dieser Einwand hilft dem Abgemahnten jedoch nur vermeintlich, da die ins Blaue hinein aufgestellte Behauptung,...

OLG Frankfurt: Keine Anwendbarkeit der Abmahnkostendeckelung nach § 97a Abs. 2 UrhG (a.F.) auf Fälle von illegalem Filesharing (Urteil v. 15.7.2014, 11 U 115/13)

Veröffentlicht 15. Juli 2014 in Filesharing, Internetrecht & Onlinerecht, News, Urheberrecht

Der für Urheberrechtssachen zuständige 11. Zivilsenat des OLG Frankfurt am Main hat heute, am 15.7.2014 unter dem Az. 11 U 115/13 entschieden, dass beim illegalen Filesharing eines aktuellen und erfolgreichen Musiktitels eine Beschränkung des Erstattungsanspruches in Bezug auf die dem Rechteinhaber entstandenen Rechtsanwaltskosten nach §...

Achtung! Fake! Betrugsversuch – Emails mit ZIP-Anhang sind gefälscht und stammen nicht von WeSaveYourCopyrights!

Veröffentlicht 7. Juli 2014 in Filesharing, News

Achtung! Betrugsversuch – gefälschte Emails im Umlauf! Am 07.07.2014 wurde uns bekannt, dass "gefälschte Emails" im Umlauf sind, deren Betreffzeile unseren Kanzleinamen trägt. Die Betrüger versuchen hierdurch den Eindruck zu erwecken, dass es sich um Emails aus unserem Hause handelt. Die Absende-Emailadressen stammer allerdings offensichtlich nicht...

Unzulässige Medienberichterstattung – Ansprüche des Betroffenen auf Unterlassung, Gegendarstellung, Widerruf, Geldentschädigung und das „Recht auf Vergessen“

Veröffentlicht 16. Juni 2014 in Medienrecht, Presserecht und Persönlichkeitsrecht, News

Anwälte für Presserecht und Medienrecht informieren über Ansprüche des Betroffenen bei unzulässiger Medienberichterstattung Einführung Unter unzulässiger Medienberichterstattung versteht man die Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts (APR) durch die Presse, Funk oder Fernsehen oder andere Medien (Internet, Blogs, Foren, soziale Netzwerke etc.). In diesem Beitrag informieren unsere Anwälte für Presserecht...

BGH veröffentlicht Urteilsgründe in der Bearshare-Entscheidung: zur Störerhaftung und zur sekundären Darlegungslast in Filesharingfällen (BGH I ZR 169/12 vom 8.1.2014 – Bearshare Volltext)

Veröffentlicht 3. Juni 2014 in Filesharing, News, Urheberrecht

Bearshare Urteil: BGH entscheidet zur Störerhaftung erwachsener Familienmitglieder, zur tatsächlichen Vermutung und zur sekundären Darlegungslast des Anschlussinhabers Der Bundesgerichtshof hat in der sog. Bearshare-Entscheidung, deren Urteilsgründe nun im Volltext vorliegen, entschieden, dass ein Anschlussinhaber für Urheberrechtsverletzungen, die über seinen Internetanschluss von einem erwachsenen Haushaltsangehörigen (hier: Stiefsohn)...

SEO Recht: Rechtsfragen rund um die Suchmaschinenoptimierung (SEO)

Veröffentlicht 26. Mai 2014 in Internetrecht & Onlinerecht, News, Softwarerecht & IT-Recht

Der Begriff des Search Engine Optimization (SEO) - auf deutsch Suchmaschinenoptimierung - beschreibt ein Technik zur Optimierung von Internetseiten, damit diese von potentiellen Kunden im Internet leicht aufgefunden werden. Hierbei handelt es sich um Maßnahmen für Unternehmen und andere Werbetreibende, damit deren Internetseite auf der...