EuGH: Hyperlink auf rechtswidrig eingestellte Inhalte kann öffentliche Wiedergabe und somit Urheberrechtsverletzung darstellen (EuGH, Rechtssache C 160/15)

Der Gerichtshof der europäischen Union (EuGH) hat entschieden, dass das Setzen eines Hyperlinks, der auf rechtswidrig eingestellte Inhalte verweist, eine Urheberrechtsverletzung sein kann, wenn es sich bei demjenigen, der die Verlinkung vornimmt, um einen kommerziellen Webseiten-Betreiber handelt (EuGH, Urteil v. 8.9.2016, Rechtssache C 160/15 -...

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eCommerce und Wettbewerbsrecht: Abmahnung wegen Werbung mit Kundenbewertungen – Vorsicht bei Werbung mit Kundenbewertungen im Internet (BGH, Urteil v. 21.1.2016 – I ZR 252/14)

  Achung! Abmahnung wegen Werbung mit Kundenbewertungen - Werbung mit Kundenbewertungen im Internet kann irreführend und somit wettbewerbswidrig sein und Abmahnungen zur Folge haben   Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 21. Januar 2016 (I ZR 252/14) unter Zurückweisung des Rechtsstreites an das Berufungsgericht entschieden, dass die Werbung...

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Fotorecht: „Bilderdiebstahl im Netz – Haltet den Dieb!“ (Profifoto Nr. 6/16, S. 36 ff.)

Wir möchten Fotografen und Interessierte auf den Artikel "Bilderdiebstahl im Netz - Haltet den Dieb!" auf Seite 36 bis 38 in Ausgabe 6/16 der Zeitschrift ProfiFoto hinweisen. Der Report befaßt sich mit den technischen und rechtlichen Möglichkeiten der Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen bei "Fotodiebstahl" im Internet. Die...

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Filesharing: Bundesgerichtshof verurteilt Anschlussinhaber wegen illegalem Filesharing (Urteil vom 12.5.2016, I ZR 48/15)

Der Bundesgerichtshof hat heute ein Urteil des OLG Köln weitesgehend bestätigt (I ZR 48/15). Danach haftet der Anschlussinhaber für eine Urheberrechtsverletzung, die über seinen Anschluss im Rahmen der Teilnahme an einer sog. Tauschbörse begangen wurde, auf Ersatz der Rechtsanwaltskosten und Schadensersatz.     Der Anschlussinhaber hat als Täter...

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Beteiligung von Verlagen an den Einnahmen der VG Wort unzulässig (BGH, Urteil v. 21.04.2016, I ZR 198/13)

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die pauschale Ausschüttung von 50% der Tantiemen seitens der VG-Wort an Buchverlage als "Verlegeranteil" unzulässig ist (BGH, Urteil v. 21.04.2016, Az.: I ZR 198/13 - Verlegeranteil). Stattdessen dürfe die dVG Wort ihre Urheberrechtseinnahmen "ausschließlich an die Inhaber der Rechte und...

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Fotorecht: Vorsicht bei der Nutzung kostenloser oder vermeintlich lizenzfreier Bilder von Plattformen wie Pixabay & Co.

  Stolpersteine beim Erwerb von Nutzungsrechten an Bildern über vermeintlich kostenlose Plattformen wie Pixabay & Co   Im Internet werden täglich unzählige Fotos und Bilder genutzt. Sei es zur Illustration eines Artikels, eines Blogbeitrags oder zum Design einer Webseite. Fotos kann man von unterschiedlichen Anbietern wie z.B. Bilderdiensten,...

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BGH stärkt Rechte von Ärzten bei Negativbewertungen im Internet über das Bewertungsportal Jameda (VI ZR 34/15)

  BGH stärkt Rechte von Ärzten, die von Negativbewertungen im Internet betroffen sind   Der BGH hat am 01. März ein lang erwartetes Urteil zur Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen Ärzte Negativbewertungen auf dem Bewertungsportal Jameda hinnehmen müssen, verkündet. Aufgrund dieses Urteils werden sich künftig nicht nur...

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BVMI: Deutsche Album-Charts berücksichtigen künftig auch Streaming

Der Bundesverband Musikindustrie (BVMI) hat aktuell mitgeteilt, dass ab dem 5.2.2016 in Deutschland neben physischen Verkäufen (Tonträger) und Downloads auch Musikstreaming (z.B. über Apple Music, Spotify, Tidal und Deezer) bei der Berechnung der Album-Charts berücksichtigt wird. Dabei werden alle Streams ab 30 Sekunden Dauer berücksichtigt. In...

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BGH stärkt Urhebern den Rücken – Vermutung der Urheberschaft des § 10 UrhG gilt auch Bei Nennung als Urheber im Rahmen von im Internet veröffentlichten Werken

Gesetzliche Vermutung der Urheberschaft gemäß § 10 UrhG gilt auch bei im Internet veröffentlichten Werken Vermutung der Urheberschaft nach § 10 UrhG grundsätzlich auch bei nur über das Internet veröffentlichten Werken (BGH Urteil vom 18.9.2014, I ZR 76/13).   Der urheberrechtliche Werkschutz entsteht in Deutschland nach dem Urheberrechtsgesetz...

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