BGH entscheidet zur Haftung des Anschlussinhabers in Filesharingfällen (BGH, Urteile vom 11. 6.2015, I ZR 19/14, I ZR 7/14 u. I ZR 75/14 – Tauschbörse I-III)

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat zur Haftung des Anschlussinhabers in Filesharingfällen entschieden.   Bereits im Juni hatten wir hierüber in unserem Beitrag "Filesharing: BGH bestätigt Verurteilung des Anschlussinhabers zu Schadensersatz und Zahlung von Anwaltskosten wegen illegalem Filesharing (I ZR 7/14, I ZR 19/14 u. I ZR 75/14 v....

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Bundesgerichtshof entscheidet zur Haftung von Access-Providern für Urheberrechtsverletzungen Dritter (Az. I ZR 3/14 und I ZR 174/14)

BGH bestätigt Zulässigkeit von Internetsperren gegen Access Provider als ultima ratio bei Urheberrechtsverletzungen Dritter   In den beiden vom BGH zu entscheidenden Fällen (Az. I ZR 3/14 und I ZR 174/14) lagen zwar die Voraussetzungen für eine Sperrpflicht der Telekom nicht vor. Grundsätzlich seien solche Sperrverpflichtungen aufgrund...

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Aufruf zur Teilnahme an den beiden EU-Konsultation digitaler Binnenmarkt und zur Verantwortlichkeit von Plattformbetreibern und Online-Diensten

EU Umfrage zu den Themen digitaler Binnenmarkt, Geoblocking und zur Rolle von Plattformen in der Online-Wirtschaft   Die EU-Kommission hat am 24. September 2015 im Rahmen der Strategie für den digitalen Binnenmarkt zwei Konsultationen eingeleitet, nämlich eine zum Geoblocking und die andere zu Plattformen, Online-Mittlern, Daten, Cloud-Computing und...

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BGH entscheidet über die Zulässigkeit des Framing von urheberrechtlich geschützten Inhalten (BGH I ZR 46/12)

Mit Urteil vom 9.7.2015 hat der 1. Zivilsenat des BGH unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung des europäischen Gerichtshofes (EuGH) entschieden, dass das Framing von illegal eingestellten Inhalten d.h. von urheberrechtlich geschützten Werken, die ohne Erlaubnis des Urhebers eingestellt worden sind, eine Urheberrechtsverletzung darstellt (BGH I...

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OLG Hamburg bestätigt Haftung von Youtube und Google wegen Urheberrechtsverletzungen, die durch Nutzer begangen werden

Der 5. Zivilsenat des Hanseatischen Oberlandesgerichts hat heute die Verantwortlichkeit bzw. Haftung von YouTube bzw. Google in Bezug auf einzelne von Nutzern illegal eingestellte Musiktitel unter dem Gesichtspunkt der sogenannten Störerhaftung bejaht und YouTube bzw. Google insofern als zur Unterlassung verpflichtet angesehen. Darüber hinaus hat...

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Filesharing: BGH bestätigt Verurteilung des Anschlussinhabers zu Schadensersatz und Zahlung von Anwaltskosten wegen illegalem Filesharing (I ZR 7/14, I ZR 19/14 u. I ZR 75/14 v. 11.6.2015)

Anmerkungen zu BGH I ZR 7/14, I ZR 19/14 und I ZR 75/14 vom 11.6.2015   Obwohl Fälle des illegalen Filesharing in der Praxis häufig vorkommen, hatte der Bundesgerichtshof bislang erst drei mal über die damit verbundenen Haftungsfragen zu entscheiden. Zunächst entschied der BGH im Jahr 2010...

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Urheberrechtsreform: Erklärung der Initiative Urheberrecht zum Welttag des Urheberrechts

Zum 20. internationalen Welttages des Urheberrechts am 23.4.2015 hat die Initiative Urheberrecht eine Erklärung mit Forderungen und Reformvorschlägen bezüglich der EU Urheberrechtsreform abgegeben. Zentrale Punkt des Positionspapiers sind die Sicherstellung einer angemessenen Vergütung der Urheber und ausübenden Künstler, insbesondere bei der digitalen Nutzungen von Werken...

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Cybermobbing: rechtliche Möglichkeiten aus Opfersicht, sich gegen Cybermobbing zu wehren

  Hintergründe zum Cybermobbing   Beim sog. Cybermobbing (oder auch Cyberbullying, Cyberstalking) handelt es sich um verschiedene Formen von Beleidigungen, Diffamierungen, Bedrängungen und Nötigungen, die über elektronische Kommunikationsmittel geschehen. Insbesondere moderne Mobiltelefone und das Internet ermöglichen Cybermobbing, wobei „Angriffe“ häufig via SMS, Messenger-Diensten, sozialen Netzwerken oder auch Foren,...

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Musikmesse 2015 – Kanzlei WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH mit Stand auf der Musikmesse in Halle 5.1 (Business Lounge) vertreten

Die WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH ist als Kanzlei für Urheberrecht, Medienrecht, Verlagsrecht, Musikrecht, Entertainment- und Veranstaltungsrecht und gewerblichen Rechtsschutz (Markenrecht, Wettbewerbsrecht) auf der Musikmesse 2015 mit einem Stand vertreten. Die Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen der WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft informieren am Stand B04 (Halle 5.1, Business-Lounge) über juristische Themen, die...

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