Der Kölner Autor Mario Giordano spricht das aus, was in der emotional geführten und einseitig von Netzlobbyisten geprägten Urheberrechtsdebatte häufig übersehen wird: „Die Annahme, dass sämtliche digitalen Inhalte umsonst verfügbar sein müssten ("sharing is caring") ist respektlos, lächerlich, kurzsichtig, führt zu einem Versagen des Buchmarktes!“ Hier geht...
Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 13.05.2013 (C-131/12) entschieden, dass Suchmaschinenbetreiber wie Google grundsätzlich verpflichtet werden können, bestimmte personenbezogene Suchergebnisse aus dem Index der Suchmaschine zu löschen, um so das Auffinden dieser Informationen zu erschweren oder zu verhindern. Es gibt also im Netz ein...
Am 26.4.2014 war der Tag des geistigen Eigentums 2014 (World Intellectual Property Day 2014). Gerd Billen, Staatssekretär im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz äußerte sich hierzu wie folgt: "Kreativität und Innovation sind das Lebenselexier für Kultur. Wir wollen kulturelle Vielfalt. Wir müssen deshalb sicherstellen, dass...
Nach einer Studie mit dem Titel “Online Music, Sales Displacement, and Internet Search: Evidence from YouTube” schadet die Veröffentlichung von Videos auf Youtube den Verkäufen. Hier geht's zur Studie...
Die EU hat Anfang diesen Jahres eine Konsultation zum Urheberrecht durchgeführt. Interessierte konnten bis zum 5.3.2014 daran teilnehmen. Wir berichteten bereits darüber in unserem Blogartikel vom 3.2.2014. Auf der Internetseite des Instituts für Urheber- und Medienrecht findet man ein Archiv mit Links zu den Stellungnahmen der...
Die Impressumspflicht des § 5 TMG Nicht nur Webseiten von großen Unternehmen oder Onlineshops benötigen ein Impressum im Sinne des § 5 TMG. Stattdessen benötigt jeder Internetauftritt, der geschäftlich genutzt wird, ein gültiges Impressum. Hierbei kommt es lediglich auf ein geschäftsmäßiges Handeln an, nicht auf eine...
Wie die GEMA heute in einer Pressemitteilung mitteilt, hat sie vor dem Landgericht Hamburg erneut eine einstweilige Verfügung gegen den Usenet Zugangsdienst UseNeXT erwirkt. Hintergrund ist, dass der Usenet-Dienstbetreiber nicht verhindert, dass urheberrechtlich geschützte Inhalte in verschiedenen sog. Binary-Newsgroups bereitstehen und heruntergeladen werden können, ohne,...
Marken- und wettbewerbsrechtliche Tipps für Ihren nächsten Messebesuch Die Messe ist der richtige Ort, um seine Ideen, Waren und Dienstleistungen an den Mann zu bringen, denn das übergeordnete Motto einer jeden Messe ist „Sehen und gesehen werden!“. So wichtig das „gesehen werden“ für ein erfolgreiches Unternehmen...
Markenanmeldung und Markenschutz von Künstler- und Bandnamen Die Eintragung eines Künstler- oder Band-Namens als Marke hat viele Vorteile. Durch die Markenanmeldung wird die Marke beim zuständigen Markenamt registriert und man erlangt Markenschutz. Dadurch, dass man einen Künstler- oder Bandnamen (oder ein anderes Kennzeichen) als Marke schützen...
