Bilderdiebstahl im Netz – Möglichkeiten der Rechtsverfolgung und Rechtsdurchsetzung bei Fotodiebstahl

Möglichkeiten der Rechtsverfolgung und Rechtsdurchsetzung bei Fotodiebstahl   In diesem Beitrag informieren wir Fotografen darüber, welche Rechte Ihnen an ihren Fotos zustehen, wann eine Urheberrechtsverletzung vorliegt, wer bei Bilderdiebstahl was beweisen muss, wie wir für Fotografen im Falle von Urheberrechtsverletzungen (Fotodiebstahl) Urheberrechte und Schadensersatzansprüche effektiv durchsetzen, ...

Weiterlesen

Koalitionsfraktionen einigen sich auf neues Urhebervertragsrecht und Neuregelung der Verlegerbeteiligung

  Urhebervertragsrechtsnovelle   Die Koalitionsfraktionen haben sich verschiedenen Pressemitteilungen zur Folge auf neues Urhebervertragsrecht geeinigt. Dieses soll neben einem Auskunftsanspruch der Urheber gegenüber Verwertern (Verlagen etc.), der auch in der Lizenzkette besteht und einem gesetzlichen Zweitverwertungsrecht nach 10 Jahren auch eine Neuregelung der Verlegerbeteiligung in bezug auf Urhebertantiemen umfassen. Ziel...

Weiterlesen

KG Berlin: Musikverlagen steht keine Beteiligung an GEMA-Einnahmen der Urheber zu, wenn der Urheber seine Rechte zuerst der GEMA eingeräumt hat (24 U 96/14)

  Musikverlagen stehen in Bezug auf Werke, an denen der Urheber seine Rechte zuerst der GEMA eingeräumt hat, keine Anteile an den Urhebertantiemen (GEMA-Erlösen) der Urheber zu (Kammergericht Berlin, Urteil des  24. Zivilsenats vom 14. November 2016, Aktenzeichen 24 U 96/14)     Mit Urteil vom 14.11.2016 hat das...

Weiterlesen

BGH: Keine Abmahnkostendeckelung nach § 97a Abs. 2 UrhG bei illegalem Filesharing (BGH, Urteil v. 12.05.2016, I ZR 1/15)

  Keine Anwendbarkeit des § 97a Abs. 2 UrhG bei Filesharing (BGH, Urteil v. 12.05.2016, I ZR 1/15)   Der Bundesgerichtshof hat - wie erwartet - entschieden, dass die Vorschrift des § 97a Abs. 2 UrhG (sog. „Abmahnkostendeckelung“ auf € 100,00), die nur in „einfach gelagerten Fällen“ und...

Weiterlesen

Wettbewerbsrecht und e-commerce: Rechtliche Stolpersteine bei Online-Rabattaktionen

  Rechtliche Stolpersteine bei Online-Rabatten   Gerade im bevorstehenden Weihnachtsgeschäft bietet es sich für viele Online-Händler an, Kunden mit Rabatten zu locken. Hierdurch können Kunden gebunden und neue Kunden gewonnen sowie Umsätze gesteigert werden. Doch hierbei ist aus Sicht der Händler Vorsicht geboten. Unlautere Rabattaktionen können eine wettbewerbsrechtliche...

Weiterlesen

GEMA unterzeichnet Lizenzvertrag mit YouTube – endlich werden Musiker und Autoren für die Nutzung ihrer Werke auf Youtube vergütet

  GEMA unterzeichnet Lizenzvertrag mit YouTube   Endlich werden Musikautoren für die Nutzung ihrer Werke auf der Video-Plattform Youtube vergütet. Nach sieben Jahren konnten sich die GEMA, die die Rechte der Musikautoren (Komponisten und Textdichter) vertritt und die Google-Tochter Youtube auf Konditionen einigen.   Vertragsinhalte Der Vertrag regelt den Zeitraum seit...

Weiterlesen

Filesharing und sekundäre Darlegungslast: BGH verlangt vom Anschlussinhaber konkrete Angaben zum Täter und Täterverhalten (I ZR 48/15)

  Haftung des Anschlussinhabers und sekundäre Darlegungslast bei illegalem Filesharing   Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 12.05.2016 (Az. I ZR 48/15) in einem weiteren Fall zum Thema sekundäre Darlegungslast und Haftung des Anschlussinhabers bei illegalem Filesharing entschieden.   Grundsätze der Entscheidung I ZR 48/15 Auch bei sog. "Familienanschlüssen", also dann,...

Weiterlesen

Onlinehandel: Wertersatz bei Widerruf nach Einbau – BGH stärkt Position der Onlinehändler bei Ausübung des Widerrufsrechts (BGH, Urteil vom 12.10.2016, VIII ZR 55/15)

  Wertersatz bei Widerruf   Ausübung des Widerrufsrechts im Onlinehandel führt zu Wertersatz, wenn Ware eingebaut wurde.Das großzügige Widerrufsrecht im Bereich ecommerce ist für viele Online-Händler ein Problem. Denn nach einer Studie des Händlerbundes enthalten ca. 44% aller Rücksendungen (auch) beschädigte Ware. Es stellt sich daher häufig die...

Weiterlesen

Wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen Werbung mit Selbstverständlichkeiten (Angabe CE-Prüfsiegel „CE-geprüft“ oder „CE-zertifiziert“)

  Im Rahmen von Produktbewerbungen sollte mit dem CE-Prüfsiegel bzw. den Begriffen „CE-zertifiziert“ oder „CE-geprüft“ vorsichtig umgegangen werden, da die Verwendung der Begriffe irreführend und somit wettbewerbswidrig sein kann.   In Online-Shops wird vom Händler häufig im Rahmen von Produktbeschreibungen der Hinweis „CE-geprüft“ oder „CE-zertifiziert“ verwendet. Dies kann...

Weiterlesen

Eventrecht: Das LG Bremen hat entschieden, dass allgemeine Geschäftsbedingungen, die dem Käufer beim Online-Ticketkauf pauschale Zusatzkosten auferlegen, unwirksam sind

Das Urteil des LG Bremen   Das LG Bremen hat mit Urteil v. 31.08.2016 (AZ 1 O 969/15) entschieden, dass Ticket-Erwerber mittels AGB-Klauseln weder wirksam zur Zahlung einer pauschalen Service-Gebühr in Höhe von € 2,50 für die digitale Übermittlung von Eintrittskarten zum Selbstausdruck, noch wirksam zur Zahlung...

Weiterlesen